Neues Komitee im iranischen Parlament

Ein neues Komitee des iranischen Abgeordnetenhausen soll künftig die Ausführung der Befehle des iranischen Staatsoberhauptes Ayatollah Ali Khamenei kontrollieren. Das teilte Irans Parlamentschef Ali Larijani laut der Nachrichtenagentur IRNA am Montag, den 25. Juni, mit. Die Idee sei nach dem Besuch einiger leitender Parlamentarier bei Ayatollah Khamenei entstanden, so Larijani. „Die Anweisungen und Befehle des Staatsoberhaupts gegenüber dem Parlament sind sehr deutlich. Das Komitee hat die Aufgabe, zu kontrollieren, dass diese genau befolgt werden“, so der Parlamentschef. Damit sollten Konflikte unter den Abgeordneten vermieden werden. In der Vergangenheit war es im Iran immer häufiger zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und dem Parlament gekommen.
Transparency for Iran
fh