Justiz warnt vor erneuten Unruhen bei Wahlen
„Bei den kommenden Präsidentschaftswahlen werden erneut Proteste, allerdings mit anderen Parolen als bei den Unruhen im Juni 2009, geplant.“ Das sagte Irans Justizsprecher Gholamhossein Mohseni- Ejei iranischen Nachrichtenagenturen zufolge am Donnerstag, den 7. März. Erwartet würden Parolen zu den Themen soziale Gerechtigkeit und Korruption, so der Sprecher. Die Verantwortlichen beobachteten diese Entwicklung sehr genau: „Wir müssen herausfinden, wann und wo der Feind Unruhe stiften will und mit welchen Methoden wir ihn am besten besiegen können“, sagte Mohseni-Ejei. Die nächsten Präsidentschaftswahlen im Iran finden im Juni statt. In den vergangenen Wochen hatten Verantwortliche in diesem Zusammenhang bereits mehrmals vor „Fitna“ („Aufruhr gegen die göttliche Ordnung“) gewarnt. Vor vier Jahren war es im Iran zu lang anhaltenden Protesten gegen die Wahlergebnisse gekommen. Die Demonstranten warfen den Verantwortlichen damals Wahlbetrug vor.
fh