Gabriel erntet Kritik von iranischer Justiz

Der iranische Justizchef Sadegh Larijani hat am Montag Aussagen des deutschen Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert. Dessen Äußerungen zur Menschenrechtssituation im Iran und zur „Notwendigkeit, Israel als legitimen Staat anzuerkennen“, seien „unvernünftig“, so der Justizchef. Die iranische Regierung dürfe „solche Politiker“ nicht ins Land lassen. Seit der islamischen Revolution erkennt der Iran Israel nicht als legitimen Staat an, sondern bezeichnet die israelische Regierung als „zionistisches Regime“.

Gabriel hält sich derzeit auf Einladung der Regierung im Iran auf. Er hatte das Land bereits nach Abschluss des Atomabkommens Ende Juli 2015 als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit 13 Jahren besucht. Der Bundeswirtschaftsminister wird auf seiner zweitägigen Reise vom 2. bis zum 4. Oktober von 120 deutschen Wirtschaftsvertretern begleitet.

Deutschland war früher wichtigster Exporteur in den Iran. Allerdings ließen die internationalen Sanktionen den Handel drastisch einbrechen. Nun schätzt die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK), dass die deutschen Exporte in den Iran innerhalb der kommenden vier Jahre von 2,4 Milliarden Euro auf zehn Milliarden Euro steigen werden. (fh)

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