Human Rights Watch fordert Aufhebung des Todesurteils gegen Gewerkschaftlerin

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat das Todesurteil gegen Sharifeh Mohammadi, eine bekannte Gewerkschaftlerin, scharf verurteilt und den neu gewählten Präsidenten Irans, Massoud Pezeshkian, aufgefordert, von „wahren Veränderungen“ zu sprechen, indem er mit der Abschaffung von Todesurteilen beginnt.

In einer am Donnerstag, dem 18. Juli, veröffentlichten Erklärung zitiert die Organisation ihre Iran-Forschungsleiterin Nahid Naghshbandi: „Die iranischen Behörden zielen nicht nur unermüdlich auf Aktivist*innen ab, sondern üben auch verstärkte Angriffe und Unterdrückung gegen Frauen aus ethnischen und religiösen Minderheiten aus.“

Naghshbandi forderte Pezeshkian auf, seine Absicht, echte Veränderungen zu repräsentieren, umzusetzen, indem er diese anhaltende Unterdrückung, einschließlich der Todesurteile, stoppt.

Das Revolutionsgericht von Rasht im nördlichen Iran hatte Mohammadi einen Tag vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Iran wegen „bewaffneter Revolte gegen das System“ zum Tode verurteilt. Dieses Urteil führte zu weit verbreiteten Reaktionen von zivilgesellschaftlichen und politischen Aktivisten.

Sharifeh Mohammadi, 45 Jahre alt, stammt aus Mianeh in der Provinz Ost-Aserbaidschan und lebt in Rasht. Sie wurde am 5. Dezember 2023 von Beamten des Geheimdienstes von Rasht wegen „Propaganda gegen das System“ verhaftet.

Human Rights Watch erklärte weiter, dass „die iranischen Behörden durch brutale Unterdrückung von Protesten und die Inhaftierung und Misshandlung von Aktivistinnen ihre Missachtung der Rechte von Minderheiten und Frauen gezeigt haben.“

Die Organisation forderte die sofortige und bedingungslose Freilassung von Sharifeh Mohammadi.

In Reaktion auf das Todesurteil veröffentlichten drei inhaftierte Mitglieder der Gewerkschaft der Busfahrer von Teheran und Umgebung eine Erklärung, in der sie die Aufhebung des Urteils und die sofortige und bedingungslose Freilassung von Sharifeh Mohammadi forderten. Der Telegram-Kanal der Gewerkschaft hatte am Donnerstag, dem 11. Juli, eine Erklärung von Reza Shahabi, Davood Razavi und Hassan Saeedi veröffentlicht, in der sie das Todesurteil als „wahnsinnig“ und die Anklage wegen „bewaffneter Revolte“ als „haltlos“ bezeichneten.

Auch eine Gruppe von weiblichen Gefangenen im Evin-Gefängnis verurteilte das Todesurteil gegen Sharifeh Mohammadi und warnte, dass dies ein Vorläufer für weitere schwere Urteile gegen andere Gegner:innen der Islamischen Republik sein könnte.

Foto: Social Media

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