AI fordert Ende des 10-jährigen Hausarrests

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Sonntag das iranische Regime aufgefordert, den Hausarrest der Präsidentschaftskandidaten von 2009, Mirhossein Mousavi und Mehdi Karoubi, sowie von Mousavis Ehefrau Zahra Rahnavard, unverzüglich aufzuheben.

Die Arrestierung sei rechtswidrig und willkürlich. Die Inhaftierten sollten für die Verletzung ihres Rechts auf Freiheit und für andere erlittene Schäden angemessen entschädigt werden, so AI in ihrem Schreiben. An diesem Wochenende befanden sich die drei seit genau zehn Jahren im Hausarrest.

Der Iran hatte die so genannten „Anführer der Grünen Bewegung“ 2010 ohne Anklage oder klare Anschuldigungen unter Hausarrest gestellt. Mousavi und Karoubi hatten kurz zuvor im Zuge des ‚Arabischen Frühlings‘ zu einer Solidaritätskundgebung mit den Protestierenden in Tunesien aufgerufen.

Der Hausarrest soll vom religiösen Oberhaupt des Iran, Ali Khamenei, persönlich angeordnet worden sein. Mehrmalige direkte und indirekte Appelle an ihn zur Aufhebung des Hausarrests führten zu keinem Ergebnis. Die Strafen der Inhaftierten wären im Falle einer gerichtlichen Verurteilung wesentlich schwerwiegender, argumentieren er und seine Anhänger.

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