Enthüllung von Milliarden-Korruption bei Teeimporten

Der Leiter des Generellen Inspektionsbüro der iranischen Justiz hat am Samstag bekanntgegeben, dass bei Importgeschäften von Tee in den Iran ein Korruptionsfall in Höhe von „zwei Milliarden US-Dollar“ aufgedeckt worden sei. Es handele sich bei den Tätern um eine „spezielle Gruppe“, die Devisen erhalten, aber keine Waren in den Iran importiert habe, so Zabihollah Khodaian.

Gemäß dem am Sonntag veröffentlichten Bericht waren in den Jahren 2019 bis 2022 staatliche Devisen in Höhe von rund 3,37 Milliarden US-Dollar an eine „Handelsgruppe“ für den Import von Tee und Maschinen vergeben worden. Ein beträchtlicher Teil dieser Devisen wurde jedoch nicht in den Tee-Import investiert, sondern stattdessen zu überhöhten Preisen auf dem freien Markt verkauft.

Khodaian nannte die Handelsgruppe nicht namentlich, erklärte jedoch, dass sie von den erhaltenen Devisen bisher 1,4 Milliarden US-Dollar nicht zurückgezahlt und keine Waren in den Iran importiert habe. Der Leiter des Inspektionsbüros fügte hinzu: „Ein Teil der Devisen, die diese Gruppe erhalten hat, wurde auf dem freien Markt zu höheren Preisen verkauft. Neben dem genannten Betrag beläuft sich der verbleibende Betrag der nicht zurückgezahlten Devisen im Bereich des Teeimports für dieses Unternehmen auf nahezu zwei Milliarden US-Dollar.“

Einen Tag, nachdem die Justiz diesen Fall offengelegt hat, behauptete die Regierung von Ibrahim Raisi, diesen Korruptionsfall selbst aufgedeckt zu haben. Das Amt für Sonderinspektionen des Präsidenten verkündete am Sonntag, den 3. Dezember: „In diesem Fall hat die Regierung sowohl die Korruption entdeckt als auch die verantwortlichen Regierungsbeamten bis auf die höchste Ebene abgesetzt und die Akte zur Urteilsverkündung an die Justiz übergeben.“

Die Regierung von Präsident Ibrahim Raisi, die den Hardlinern nahesteht, bezichtigte die vorherige aus dem Reformerlager stammende Regierung der wirtschaftlichen Korruption. Die amtierende Regierung zeige im Gegensatz dazu “keine Toleranz gegenüber Korruption”.

In der Erklärung des Amts für Sonderinspektionen des Präsidenten wurde nicht bekannt gegeben, welche Beamten im Zusammenhang mit dieser massiven Veruntreuung abgesetzt worden sein sollen.

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