Am Welttag der Menschenrechte am 10. Dezember hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier die Künstlerin Parastou Forouhar, den Schriftsteller und Publizisten Navid Kermani, den Journalisten und Publizisten Bahman Niroumand und die Schauspielerin und Filmregisseurin Maryam Zaree empfangen. Die vier Deutsch-Iraner*innen berichteten Steinmeier über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und warben für die Unterstützung der Menschenrechtsaktivist*innen in der Islamischen Republik. Danach trafen sie sich mit einem Vertreter von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Auf der anschließenden Pressekonferenz wiesen sie auf die verheerende Menschenrechtslage in der Islamischen Republik hin und forderten die Bundesregierung und die EU auf, in einem künftigen Atomabkommen mit dem Iran die Achtung der Menschenrechte fest zu verankern. Sie begründeten diese Forderung damit, dass dies zu Frieden und Stabilisierung im Iran und der Region beitragen würden und im Sinne der inneren Sicherheit für Europa sei.

Die Referent*innen berichteten von der zunehmenden Unterdrückung von Oppositionellen, Andersdenkenden, sozialen und Umweltaktivist*innen, der LGBTQ-Community und ethnischer und religiöser Minderheiten, insbesondere der Baha’i, im Iran. Darüber hinaus setzten Korruption, zunehmende wirtschaftliche Schwäche, die Folgen der lähmenden Sanktionen, die globale Isolation und die Angst vor militärischen Konflikten mit den Vereinigten Staaten sowie die Coronapandemie die Iraner*innen unter starken Druck.

Neben der Presse waren im Haus der Bundespressekonferenz auch Michael Brand (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Omid Nouripour (Grüne) anwesend.

(fp)

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