Appelle an Teheran

Zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe haben Reporter ohne Grenzen und Defenders of Human Rights Center die Verantwortlichen im Iran in einer gemeinsamen Erklärung aufgefordert, die Hinrichtungen politischer und ideologischer Gefangener sowie von Journalist*innen zu beenden.

Die Menschenrechtsorganisationen fordern die Nutzer*innen sozialer Medien auf, den Hashtag #notoexecution zu verwenden.

Nach Angaben von Shirin Ebadi, Präsidentin des Defenders of Human Rights Center und Trägerin des Friedensnobelpreises, warten derzeit mehr als 30 Menschen in iranischen Gefängnissen auf die Vollstreckung ihrer Todesstrafe. Ebadi wies darauf hin, dass das iranische Volk seit Jahren daran arbeite, die Todesstrafe abzuschaffen. „Die internationale Gemeinschaft muss sofort zu diesem Kampf beitragen“, so die Menschenrechtlerin.

Der Iran hat nach China die weltweit höchste Anzahl an Hinrichtungen. Im Pressefreiheitsindex 2020 der Reporter ohne Grenzen belegt die Islamische Republik den 173. Platz unter 180 Ländern.

Je näher der Jahrestag der landesweiten Proteste im Iran vom November 2019 rückt, desto mehr Druck üben die Sicherheitsorgane der Islamischen Republik auf Aktivist*innen aus. Obwohl viele Häftlinge wegen der Ausbereitung der Corona-Pandemie aus den iranischen Gefängnissen entlassen wurden, bleiben Menschenrechtsaktivist*innen und Journalist*innen in Haft.

Am 7. Oktober hatte der Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einer Rede vor dem Europäischen Parlament in Brüssel die Zunahme der Menschenrechtsverletzungen im Iran kritisiert. Am 6. Oktober forderte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Verantwortlichen im Iran auf, politische Gefangene und inhaftierte Menschenrechtler*innen freizulassen. (fp)

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