Anhaltende Proteste gegen das Todesurteil für iranischen Rapper Toomaj Salehi

Das Todesurteil gegen den regimekritischen iranischen Sänger und Songschreiber Toomaj Salehi hat eine Welle der nationalen und internationalen Proteste ausgelöst. Der aktuellste Protest ist ein offener Brief der iranischen Kriegsgeschädigten. Mehr als 460 Überlebende und Angehörige der Opfer des Iran-Irak-Krieges (1980 – 1988) fordern die Teheraner Machthaber auf, den inhaftierten Rapper nicht hinzurichten. „Statt Toomaj zu exekutieren, richtet uns hin“, verlangen darin die Unterzeichner*innen und betonen: „Denn auch wir sind dafür verantwortlich, dass ein fehlbarer Mensch göttliche Macht erlangt hat“.
Damit deuten sie auf die Allmacht des Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei und seiner Anhänger*innen hin, die jede Kritik an ihrem islamischen System mit aller Härte bestrafen.

Toomaj Salehi war an den landesweiten Protesten im Jahr 2022, die nach dem Tod von Jina Mahsa Amini im Gewahrsam der Teheraner Sittenpolizei begannen, beteiligt. Einige Wochen nach Beginn der Proteste wurde er festgenommen und nach monatelanger Haft zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Das Urteil sollte nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs des Iran reduziert werden. Dennoch hat am 24. April ein sogenanntes Revolutionsgericht in der Stadt Isfahan widererwarten den regimekritischen Sänger zum Tode verurteilt. Ihm wird „Kriegsführung gegen Gott“ vorgeworfen.
Die Unterzeichner*innen des offenen Briefes bezeichnen das Todesurteil gegen Toomaj als „beschämend“. Sie beschuldigen die Regierung, ihre „selbstgemachten Mega-Krisen“ nicht lösen zu können, stattdessen aber „täglich bewaffnete Kräfte auf die Straßen zu senden, um Angst und Schrecken zu verbreiten“.
Sie verlangen von den Verantwortlichen der Islamischen Republik, „so schnell wie möglich das militärische und polizeiliche Vorgehen gegen iranische Frauen unter dem Vorwand des Pflicht-Hijabs zu beenden.“

Am 30. April wurde ein offener Brief an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron veröffentlicht, den fast 180 französische und iranische Künstler*innen, Schriftsteller*innen, Sportler*innen und Aktivist*innen unterschrieben haben. Darin bitten sie Macron, seine Macht zu nutzen, um das Todesurteil gegen Toomaj Salehi aufzuheben. Zu den Unterzeichner*innen gehören die Schauspielerinnen Catherine Deneuve und Charlotte Gainsbourg, sowie Didier Deschamps, der Cheftrainer der französischen Fußballnationalmannschaft.

Zuvor hatte eine Gruppe von iranischen und internationalen Anwält*innen und Künstler*innen eine Erklärung abgegeben, um die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf „das unmenschliche und ungerechte“ Urteil gegen Toomaj zu lenken. Die Erklärung haben unter anderem die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, die Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotoudeh, der Autor Ariel Dorfman, die Künstlerin Marjane Satrapi, der Autor Jay Parini und der Musiker Stephen Flaherty unterschreiben. Sie weisen darauf hin, dass das Urteil gegen Toomaj zeige, „dass bei der Verhängung politischer Todesurteile im Iran keine Gesetze beachtet werden.“
Sie erwarten von der Weltöffentlichkeit, „eine Menschenrechtsverletzende Regierung zur Einhaltung der Menschenrechtsnormen zu zwingen“.

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