Im Zuge der zunehmenden Spannungen zwischen der Islamischen Republik Iran und Israel haben 39 Abgeordnete des Islamischen Parlaments Majlis einen Brief an den Nationalen Sicherheitsrat verfasst, in dem sie eine Änderung der iranischen Verteidigungsdoktrin fordern. Ein Abgeordneter hat sogar offen die Notwendigkeit des Baus von Atomwaffen betont.

Die aktuelle Verteidigungsdoktrin Irans basiert auf einem religiösen Dekret (Fatwa) von Ayatollah Ali Khamenei, dem Obersten Führer der Islamischen Republik. Diese Fatwa verbietet den Einsatz von Atomwaffen sowie anderer Massenvernichtungswaffen einschließlich chemischer und biologischer Waffen.

Der Brief der Abgeordneten wurde wenige Tage nach dem iranischen Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober 2024 veröffentlicht, dem zweiten Angriff dieser Art innerhalb eines Jahres. Es wird spekuliert, dass israelische Vergeltungsmaßnahmen unter anderem auf die iranischen Atomanlagen abzielen könnten.

Wiederholte Drohungen, die Verteidigungsdoktrin zu ändern

Die Diskussion über eine mögliche nukleare Bewaffnung Irans ist nicht neu. Bereits nach dem Raketenangriff auf Israel im April 2024 waren ähnliche Forderungen aufgekommen. Im Mai 2024 hatte Kamal Kharrazi, internationaler Berater von Khamenei, in einem Interview mit dem Nachrichtensender Al Jazeera erklärt, dass Iran über die „Kapazität zur Herstellung von Atomwaffen“ verfüge. In Bezug auf mögliche israelische Angriffe auf die iranischen Atomanlagen betonte Kharrazi damals, dass Teheran die Verteidigungsdoktrin ändern könnte, sollte die Existenz der Islamischen Republik bedroht sein. In einer Rede in Teheran im Mai 2024 sagte er: „Wir haben keine Atomwaffen, und es gibt die Fatwa des Führers. Aber wenn der Feind uns bedroht, was sollen wir dann tun? Wir wären gezwungen, unsere Doktrin zu ändern.“

Am Mittwoch, dem 9. Oktober, forderte Mohammadreza Sabaghian Bafghi, ein iranischer Parlamentsabgeordneter, eine Überprüfung der nuklearen Ausrichtung Irans. In einem Interview mit dem Nachrichtenportal Dideban sagte er, dass Iran im Falle eines israelischen Angriffs auf die Raffinerien oder Atomanlagen der Islamischen Republik gezwungen wäre, Atomwaffen zu entwickeln. Bafghi argumentierte, dass keine internationale Organisation oder westliche Regierung Israel davon abhalten könne, Iran anzugreifen, und dass der Bau von Atomwaffen die einzige Möglichkeit für Iran sei, eine nukleare Abschreckung aufzubauen.

Khameneis Fatwa, die den Einsatz von Atomwaffen verbietet, stammt aus dem Jahr 2003. Darin heißt es, dass Atomwaffen sowie andere Massenvernichtungswaffen eine Bedrohung für die Menschheit darstellen und deren Einsatz für die Islamische Republik „haram“ (verboten) sei. Im Jahr 2010, als der Streit um das iranische Atomprogramm seinen Höhepunkt erreichte, wurde diese Fatwa von westlichen Führungskräften als positiver Schritt gewürdigt.

Foto: IRNA

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