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Iran – USAFeindschaft ohne Ende?

Wird es US-Präsident Donald Trump mit seinen Sanktionen gelingen, den Iran an den Verhandlungstisch zurückzubringen? Oder kann die EU das für den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani so wichtige Atomabkommen und damit die iranische Wirtschaft retten? Ein Kommentar von Peyman Aref zu den Auftritten des iranischen und des US-Präsidenten bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen. mehr »

Schon Wochen vor der diesjährigen UN-Vollversammlung, die vom 17. September bis zum 1. Oktober in New York stattfindet, haben sich politische Beobachter inner- und außerhalb des Iran den Kopf darüber zerbrochen, ob die jährliche Sitzung der Vereinten Nationen den Weg zu einer Annäherung zwischen dem Iran und den USA ebnen könnte.

Gründe für diese Überlegungen waren die Bereitschaft von US-Präsident Donald Trump zum bedingungslosen Gespräch mit Teheran und die Tatsache, dass die iranische Wirtschaft durch die neuen US-Sanktionen derzeit ihre größte Krise durchlebt – Tendenz steigend.

Doch Trump wiederholte bei seinem UN-Auftritt seine bekannten Aussagen: Der Iran sei der größte Unterstützer des Terrorismus, die Islamische Republik verbreite nur Hass und Feindschaft und so fort.

Und auch Irans Präsident Hassan Rouhani wiederholte, was er seit Monaten bei Pressekonferenzen oder TV-Auftritten sagt: Der Iran halte sich an die im Atomabkommen vereinbarten Abmachungen – was er laut der Internationalen Atomenergiebehörde tatsächlich tut -, die US-Sanktionen seien unmenschlich, sein Land Opfer amerikanischer Aggression und die USA sollten bedingungslos an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Dennoch hätte sich der als gemäßigt geltende Präsident der Islamischen Republik, der sein Atomabkommen sowie entspannte Beziehungen zu den USA stets für die Mutter aller Lösungen der Probleme seines Landes gehalten hat, sicher über ein Treffen mit seinem US-Amtskollegen – auch ein inoffizielles – gefreut. Doch die iranischen Hardliner, allen voran Religionsführer Ali Khamenei, haben wiederholt betont, es werde keine Gespräche mit den Amerikanern geben. Und was der mächtigste Mann der Islamischen Republik wünscht, war und ist für seinen Präsidenten stets Befehl.

Mit dem Putsch vom 19. August 1953 verwandelten sich die USA für alle demokratischen Kräfte des Iran in ein Sinnbild der Demokratiefeindlichkeit

Mit dem Putsch vom 19. August 1953 verwandelten sich die USA für demokratische Kräfte des Iran in ein Sinnbild der Demokratiefeindlichkeit

 

Zwei tiefe Wunden

Allerdings haben die historischen Spannungen zwischen dem Iran und den USA ihre Wurzeln nicht nur in der Feindseligkeit der Islamisten gegenüber dem „großen Satan“. Dazu haben neben wirtschaftlichen und regionalpolitischen Interessen zwei Ereignisse entscheidend beigetragen.

Wegen des Putsches von 1953 gegen den damaligen demokratischen Premierminister Mohammad Mossadegh werden die USA auch von linksorientierten Politikern und säkularen Nationalisten im Iran angefeindet. In den USA wiederum haben die Ultrakonservativen und Nationalisten die Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran und die 444-tägige Geiselnahme von Botschaftsangehörigen 1979 nicht vergessen. Diese Aktion islamischer Revolutionäre wird in vielen Ländern, besonders in der arabischen Welt, immer noch als die größte Erniedrigung der USA seit dem Vietnam-Krieg bezeichnet.

Das kann ein Mann, der mit der Devise „America first“ sein Land „wieder“ zum stärksten der Welt machen will, nicht ungesühnt lassen.

Inwieweit Donald Trump den Iran schwächen und damit zu neuen Verhandlungen zwingen wird, kann niemand voraussehen. Er hat auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats, dessen Vorsitz die USA derzeit innehaben, angekündigt, das Atomabkommen zur Debatte stellen zu wollen. Doch die restlichen ständigen und nicht ständigen Mitglieder des Rates, selbst Kuwait, das enge Verbindungen zu den USA und Saudi-Arabien unterhält, ließen ihn wissen, dass sie nicht nach seiner Pfeife tanzen werden. Sie haben deutlich gemacht, dass sie das von Trump verteufelte Abkommen für die bestmögliche Lösung des Atomkonflikts mit dem Iran halten. Und die Europäische Union hat ihm noch einmal klargemacht, dass sie das Abkommen retten will, auch ohne die USA. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat in New York angekündigt, die Union wolle zum Umgehen der US-Sanktionen gegen den Iran eine neue Finanzinstitution einrichten. Auch China, Russland und die Türkei möchten Maßnahmen ergreifen, um trotz des Drucks aus den USA ihre Iran-Geschäfte zu retten. Die Wichtigste davon ist, Geschäfte mit dem Iran nicht auf Dollar-Basis abzuwickeln, sondern in der eigenen Landeswährung.

Doch ob solche Maßnahmen den US-Präsidenten am Ende zum Umlenken zwingen, steht in den Sternen. Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags DIHK, dämpfte die Hoffnung auf einen schnellen Erfolg der EU-Maßnahme. Der Vorschlag der Europäer komme zu spät und werde allenfalls in einer mittleren Frist für Verbesserungen sorgen, sagte Treier den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Und China und Russland haben bisher immer im letzten Moment dem iranischen Regime den Rücken gekehrt, wenn sie durch Geschäfte mit dem Iran auf größere Profite verzichten mussten.

  PEYMAN AREF

Aus dem Pesischen übertragen und überarbeitet von Iman Aslani.

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