USA drohen mit „stärksten Sanktionen der Geschichte“

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Montag die neue Iran-Strategie der USA verkündet und Teheran mit den „stärksten Sanktionen der Geschichte“ gedroht. Damit wollen die USA nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen einen „beispiellosen finanziellen Druck“ auf den Iran ausüben. Für ein neues Abkommen müsse die Führung in Teheran zwölf Punkte erfüllen, darunter das Ende des iranischen Raketenprogramms und ein kompletter Kurswechsel.

Auch europäische Firmen müssen die Sanktionen fürchten. Unternehmen, die „verbotene Geschäfte“ mit dem Iran schlössen, würden „zur Verantwortung gezogen“, so Pompeo.

Außerdem bezeichnete der US-Chefdiplomat die Regierung in Teheran als „größten Finanzier des Terrorismus“. Unter dem Deckmantel des Atomdeals habe das Regime Stellvertreterkriege in Nahost geführt. Pompeo forderte den Iran auf, seine Unterstützung der schiitischen Huthi-Milizen im Jemen zu beenden und seine Truppen aus Syrien umgehend zurückzuziehen.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen und die Wiedereinsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verkündet. Zwar habe sich Europa „politisch zum Abkommen bekannt, doch große europäische Konzerne wollen sich aus dem Iran zurückziehen“, kritisierte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif gestern.

(fh)