Kampagne enttäuschter WählerInnen sorgt für Debatte

Auf die Online-Kampagne „Pashimanam“, auf Deutsch „Ich bereue“, die seit einigen Tagen in den sozialen Netzwerken die Politik des amtierenden iranischen Präsidenten Hassan Rouhani kritisiert, reagierte Rouhanis Medienberater Hossamedin Ashna am Samstag empört. Die Kampagne sei ausgerechnet von jenen ins Leben gerufen worden, „die das Kapital unseres Landes veruntreut haben“, so Ashna. Unter der früheren Regierung habe es „in vielen Bereichen massives Missmanagement“ gegeben. Die „katastrophalen Dimensionen dieser Korruption“ seien noch nicht komplett aufgedeckt.

Die Kampagne war gestartet worden, nachdem Rouhani dem Parlament seinen ohnehin umstrittenen Haushaltsplan für das kommende iranische Jahr übergeben hatte. Dieser sieht die Erhöhung der Ausgaben für religiöse Stiftungen, eine Steigerung des Budgets für die Revolutionsgarde um 42 Prozent und eine schrittweise Erhöhung von Ausreisegebühren vor. Dagegen kommen die Sozialleistungen des Staates zu kurz.

Nachdem der prominente Fußballspieler Ali Karimi in Instagram geschrieben hatte, er bereue es, Rouhani gewählt zu haben, ging die Kampagne „Ich bereue“ auf Twitter los.

Parallel zur Kampagne der enttäuschten WählerInnen startete auch eine Kampagne zufriedener WählerInnen, die hinter Rouhani stehen und ihre Wahl nicht bereuen.

(fh)