Der Sprecher der iranischen Streitkräfte, General Sardar Shekarchi, hat am 26. August erklärt, dass „feindliche Medien“ und ihre Mitarbeitenden aus Sicht der Islamischen Republik künftig als militärische Ziele betrachtet würden.

Laut der iranischen Nachrichtenagentur Mehr nannte Shekarchi in diesem Kontext namentlich „Medien wie BBC, Iran International und Radio Farda“. Diese stünden in direkter Verbindung zum israelischen Geheimdienst Mossad, zur CIA und anderen feindlichen Nachrichtendiensten, so der General. Mitarbeiter*innen dieser Medien seien aus Sicht der Streitkräfte „Soldaten des Zionismus“ und der USA und deshalb nicht als Journalist*innen, sondern als Teil eines militärischen Gegners zu betrachten.

Shekarchi warf den genannten Medien vor, weltweit Gewalt zu fördern und die „psychische Sicherheit“ der iranischen Gesellschaft zu destabilisieren. Zugleich räumte er ein, dass Iran angesichts eines globalen Medienapparats mit modernen Technologien und erheblichen finanziellen Ressourcen vor einer Herausforderung stehe. Teheran müsse deshalb seine Kommunikation international ausweiten und die eigene Darstellung des Konflikts in verschiedenen Sprachen verbreiten.

In letzter Zeit erhöhen iranische Behörden ihren Druck auf als regimefeindlich eingestufte Personen im Ausland. Nach Angaben iranischer Medien hat der Teheraner Staatsanwalt Ali Salehi die Identifizierung und Beschlagnahmung von Vermögenswerten von mehr als 100 Personen angeordnet. Darunter befinden sich demnach neben Journalist*innen auch Schauspieler*innen, Sportler*innen und Manager*innen.

Konkret sollen die Konten und Vermögenswerte von 63 Manager*innen und Mitarbeitenden des Fernsehsenders Iran International sowie von 25 Manager*innen und Mitarbeitenden des Medien-Netzwerks Manoto eingefroren beziehungsweise beschlagnahmt werden. Weitere 25 im Ausland lebende Iraner*innen werden beschuldigt, die „Aggression des amerikanisch-zionistischen Feindes“ insbesondere im Internet unterstützt zu haben.

Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit iranischen Gesetzen gegen Spionage sowie gegen die Zusammenarbeit mit Israel und anderen als feindlich eingestuften Staaten. Unabhängige Bestätigungen der von den iranischen Behörden erhobenen Vorwürfe gegen die genannten Medien und Personen liegen in den Medienberichten nicht vor.♦