Angeklagter Ex-Staatsanwalt entschuldigt sich

Der ehemalige Teheraner Staatsanwalt Said Mortazawi hat sich in einem offenen Brief bei den Hinterbliebenen der Todesopfer aus dem Kahrizak-Gefängnis entschuldigt. Mortazawi wird für Folter und Todesfälle im Teheraner Gefängnis nach den Protesten gegen die iranischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009  verantwortlich gemacht.

In dem Schreiben bat Mortazawi auch Irans Staatsoberhaupt Ayatollah Seyyed Ali Khamenei um Verzeihung und erklärte gleichzeitig, die Entwicklungen der damaligen Ereignisse wären von ihm nicht bewusst geplant gewesen.

Drei Inhaftierte, Amir Javadifar, Mohammad Kamrani und Mohsen Ruholamini, starben damals „aus unbekannter Ursache“. Nach den umstrittenen Wahlen waren Hunderte Anhänger der oppositionellen „Grünen Bewegung“ verhaftet und teilweise im berüchtigten Kahrizak-Gefängnis untergebracht worden.

Die Familien der Opfer hatten bereits vor einigen Jahren Klage gegen den Vertrauten von Präsident Mahmoud Ahmadinedschad eingereicht. 2013 wurde Mortazawi in der Hauptanklage freigesprochen. Wegen „nicht wahrheitsgemäßer Berichterstattung gegenüber Vorgesetzten“ musste er eine Geldstrafe von umgerechnet etwa 60 Euro bezahlen. Zudem wurde er wegen „illegitimer Verhaftungen“ für fünf Jahre vom Staatsdienst und für immer von Justizämtern suspendiert.

Da die Familie von Mohsen Ruholamini Widerspruch gegen das Urteil eingelegt hat, geht das Verfahren gegen Mortazawi in die zweite Instanz.

(fh)