Europas Beitrag zur iranischen Zensur

Shirin Ebadi wirft dem schwedischen Mobilfunkkonzern Sony-Ericsson vor, die Zensurmaßnahmen des iranischen Regimes zu unterstützen. Bei einer Rede am vergangenen Sonntag in London sagte sie: „Die Firma Ericsson hat Iran kürzlich eine Software verkauft, mit deren Hilfe Nutzer von Mobilfunkgeräten geortet werden können.“ Bereits in früheren Statements hatte sie Ericsson vorgeworfen, mit der Software der iranischen Regierung bei der Kontrolle von Telefongesprächen und SMS-Nachrichtenfluss behilflich zu sein.

Nach Ebadis Informationen ähnelt dieser Vorgang dem Nokia-Siemens-Geschäft, das im Sommer 2009 für Aufregung sorgte. Nokia-Siemens hatte in Iran ein Monitoringsystem zur Kommunikations-Kontrolle aufgebaut, und damit indirekt die Niederschlagung der Proteste unterstützt. Nach Boykottaktionen gegen Nokia-Siemens hatte der Konzern die Vorwürfe mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass er den Missbrauch ihrer Produkte nicht verantworten könne.

Ebadi kritisierte in dem Zusammenhang auch den Satellitenbetreiber Eutelsat. Dieser hatte auf Druck der iranischen Regierung die Ausstrahlung persischsprachiger Sendungen von BBC und VOA ins Land unterbunden. Damit hätte Eutelsat „in Sachen Zensur mit der iranischen Regierung zusammengearbeitet“.

Ebadi forderte den Westen auf, diese Art von Geschäften, die der Unterdrückung der Bevölkerung helfen, zu unterbinden. Statt wirtschaftlicher Sanktionen sollten Konzerne, die mit solchen Technologien das Regime unterstützen, unter Druck gesetzt werden.