Der neue Bericht des Sonderberichterstatters für Menschenrechte im Iran bei den Vereinten Nationen, Ahmed Shaheed, sei „oberflächlich“ und „rein politisch motiviert, um das Land zu diskreditieren“. Das sagte der Generalsekretär der iranischen Menschenrechtskommission, Mohammad Javad Larijani, iranischen Nachrichtenagenturen zufolge am Sonntag. Dabei betonte Larijani, der Iran sei „Vorreiter im Kampf gegen Terrorismus“ und werde weiterhin „gegen Terroristen ganz klar die Todesstrafe“ verhängen.

Am 10. März wurde der jüngste Bericht des Sonderbeauftragten veröffentlicht. Demnach wurden 2015 im Iran mindestens 966 Menschen hingerichtet. Das sind etwa doppelt so viele wie Jahr 2010 und rund zehnmal so viele wie 2005. Der größte Teil der Hinrichtungen erfolgte wegen Drogenbesitzes oder -handels. Besonders besorgniserregend sei die Zahl von 16 Hinrichtungen unter 18-Jähriger. Dies sei nach internationalem Recht „strikt und unmissverständlich“ verboten, betonte Shaheed.

Bereits im Dezember 2015 hatte Shaheed die Lage der Menschenrechte im Iran kritisiert. Die Hoffnungen auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage unter Präsident Hassan Rouhani hätten sich nicht er­füllt, urteilte der UN-Beauftragte da. Beunruhigend sei auch die anhaltende Verfolgung von Jour­na­lis­tInnen, AnwältInnen und MenschenrechtsaktivistInnen, die Einschränkung der Rechte von Frau­en und Mädchen sowie religiöser Minderheiten.

(fh)