Die Islamische Republik ist Geschichte

Vom Krieg profitieren in Iran die Radikalsten der Radikalen. Die einstige Machtteilung zwischen Geistlichkeit, Revolutionsgarden und politischen Institutionen ist ausgehebelt. Das zeigt sich bei den Verhandlungen, aber auch im Alltag der Bevölkerung.

Die Kuss- und Umarmungsszene spricht Bände. Trumps „Lieblingsfeldmarschall“ Asim Munir wird die Herzlichkeit höchstwahrscheinlich lange in Erinnerung behalten. Der Chef der pakistanischen Junta schien Mühe zu haben, sich aus der Umarmung seiner iranischen Gastgeber zu befreien, als er am vergangenen Mittwoch aus seinem Flugzeug ausstieg. Da war es klar, hier landet mehr als ein einfacher Vermittler zwischen Teheran und Washington.

Er sei ein „großartiger Kämpfer“, ein „sehr wichtiger Mann“, „ein außergewöhnlicher Mensch“ und zudem „der beste Irankenner“. Trumps Lob für den Oberbefehlshaber der pakistanischen Armee mit dem Finger auf nuklearem Knopf ist fast grenzenlos. 

Und die Revolutionsgarden in Teheran betrachten den General, der sehr gut persisch spricht und den gesamten Koran auswendig kennt, als Vorbild, Lehrmeister und Mentor. Davon später.

Atommacht Pakistan als Vorbild Irans

Munirs System nennt sich, genau wie das der iranischen Garden, eine „islamische Republik“. Doch Munirs „Republik“ hat sich vor fast vierzig Jahren – unbemerkt von der Welt – das beschafft, wovon viele Gardisten in Iran träumen: die Bombe, die unangreifbar macht. 

Es waren die Tage, in denen sich die Welt an der Schwelle eines neuen Zeitalters befand. In Deutschland herrschte die Euphorie der baldigen Wiedervereinigung und der Zusammenbruch der Sowjetunion war greifbar. Den Begeisterungstaumel jener Zeit wird der Berliner Bürgermeister Walter Momper in dem kurzen Satz „Wir sind glücklichste Volk der Welt“ zusammenfassen und in die Mikrofone der Welt hineinposaunen. 

In dieser Atmosphäre gab es nicht viel Raum für die Break-Meldung über den heimlichen Bombentest Pakistans. Die westliche Welt war mit der heraufziehenden postkommunistischen Ära beschäftigt, als der Name Abdul Qadeer Khan in einigen Meldung zu lesen war. Jener pakistanische Nuklearingenieur, der Baupläne für Urananreicherungs-Zentrifugen aus der niederländischen Urenco entwendet hatte und später sein Wissen den Teheraner Machthabern ebenso wie dem libyschen Diktator Ghaddafi für viel Geld zur Verfügung stellte. 

Seit jenen Tagen versuchen die iranischen Garden wie Pakistan ebenfalls unangreifbar zu werden. Doch obwohl ihre Pläne sehr bald auf internationalen Widerstand stießen, blieben sie in all diesen Jahren hartnäckig, zielstrebig und unnachgiebig, bis schließlich der verheerende Krieg unserer Tage über ihre „Republik“ hereinbrach. Ihre Atomanlagen wurden weitgehend zerstört, viele ihrer Spitzengeneräle fanden den Tod, und unter den Verwesern dessen, was von ihrer „Republik“ übriggeblieben ist, herrscht nun ein Diadochenkampf darüber, wie es weitergehen soll und wer im Namen der „Republik“ sprechen darf. Ein Kampf, der wie immer ideologisch geführt wird. 

Wer gegen wen kämpft und mit welchen Mitteln, das kann man auch durch Tweets erfahren, obwohl die internetlose Zeit für den Rest der iranischen Bevölkerung längst die Fünfzig-Tage-Grenze überschritten hat. Das gehört ebenfalls zur bitteren Ironie unserer Zeit. 

Interne Kämpfe um Hormuz-Sperrung

Die Meeresenge von Hormuz im Persischen Golf scheint für sie derzeit eine ähnliche Bedeutung zu haben wie einst das Atomprogramm. Auch mit ihr kann man die Welt, vor allem die USA, unter Druck setzen. Nach vielem Hin und Her setzte vor drei Tagen der Außenminister Abbas Araghchi einen Tweet ab, in dem er die Straße von Hormuz für frei erklärte. Wenige Stunden später erschien ein anderer, noch sensationeller Tweet von einem „Anhänger von Dr. Saeed Jalili“, der alles wieder in Frage stellt.

Jalili ist die wichtigste Galionsfigur der Radikalsten aller Radikalen. Der 61-Jährige, der mit sechzehn Jahren an der iranisch-irakischen Front kämpfte und ein Bein verlor, hat in der islamischen Republik eine lange, große Karriere hingelegt. Ali Khamenei ließ ihm viel Beinfreiheit. Er war Khameneis Büroleiter, Verhandler des Atomprogramms und sogar bei der letzten Präsidentenwahl ein ernsthafter Konkurrent von Masoud Pezeshkian. Und vieles mehr. Jalilis ideologische Welt unterscheidet sich kaum von jener von Al-Qaida oder jener des IS. Nur ist sie schiitisch untermauert. 

Wenn der Befehl zur Öffnung der Meerenge von der „Führung“ stamme, dann sollte der Führer dies selbst in einem Video oder zumindest in einem Audiofile bestätigen, damit jeder versteht, wem er zu gehorchen habe. Wenn dies nicht geschehe, dann habe man es mit „Putschisten“ zu tun. Ein schwerer Vorwurf und eine Sackgasse für Araghchi und Ghalibaf, die momentan die Verhandlungen mit den USA führen. Den Vorwurf, Putschist zu sein, könnten sie nur mit einem Video oder Voicemail des neuen Führers widerlegen. Aber wie? Momentan scheint dies ein Ding der Unmöglichkeit zu sein, denn Mojtaba meldet sich seit seiner „Wahl“ nur schriftlich und oft mit langen Texten. Deshalb kursieren etliche Gerüchte über seinen Gesundheitszustand. Vom Koma ist ebenso die Rede wie von Entstellung und sogar dem Tod. 

Die Delegation, die Araghchi und Ghalibaf bei ihrer ersten Verhandlung nach Islamabad begleitete, umfasste 71 Personen. An dieser Zahl kann man ablesen, wie nuancenreich die Differenzen in der Spitze dieser Restrepublik sind. 

Während dieser bizarren Auseinandersetzung war das Schweigen des nationalen Sicherheitsrats sehr laut. Sprecher dieses mächtigen Rats, der allem letztendlich zustimmen muss, ist Mohammad Bagher Zolghadr, der nach dem Tod Ali Larijanis als Sekretär des Rats bestimmt wurde. Zolghadr gehört wie Jalili zu den dickköpfigen Fundamentalisten. Er meldete sich wortreich und martialisch erst nach der erneuten Schließung der Meerenge. 

Zolgahdr, der Gardist der ersten Stunde, lebt dieser Tage wie viele andere Mächtige in einem Versteck. Auch von ihm ist in den letzten Tagen kein Video oder Voicemail übermittelt worden.

Ghalibaf und Araghchi können sich deshalb in der Öffentlichkeit zeigen, weil Donald Trump mit ihnen verhandeln will. Und das scheint eine Art Immunität zu verleihen. Auch sie waren Revolutionsgardisten, gehörten in „normalen“ Zeiten zu den Hardlinern und sehen ebenfalls im pakistanischen Feldmarschall Asim Munir ein Vorbild.

Offene Militärdiktatur

Die Art, wie Militärs relativ erfolgreich eine „islamische Republik“ durch Krisen und Kriege führen, verkörpert Munir bestens. Seine iranischen Gastgeber wollen und werden von ihm viel lernen. Munir ignorierte während seines dreitätigen Aufenthalts im Iran den Präsidenten Pezeshkian völlig, empfing ausschliesslich Gardisten wie General Abdollahi, den Chef von „Khatamolanbia“, dem mächtigen Konglomerat aus Industrie, Rüstung und Dienstleistung.

Die Islamische Republik Iran mit einem Geistlichen an der Spitze, der eine Scharnierfunktion zwischen verschiedenen Flügeln hatte, wie wir sie seit fast 47 Jahren kennen, gehört inzwischen endgültig der Geschichte an. Wir haben es mit einer offenen Militärdiktatur zu tun, die das Schicksal des Landes nach innen und außen bestimmen will. Und das scheint das bleibende Erbe dieses verheerenden Krieges zu sein.

Diese Junta befindet sich nun in ihrer ersten grossen Krise. Nach außen scheint sie noch Schwierigkeiten zu haben, Einigkeit zu demonstrieren; anders als im Innern. Wie die Junta ihren Zwist in der Krise mit dem Ausland überwinden wird, steht noch offen; sie werden es aber es schaffen. Machtkalkulationen sind wichtiger als Ideologie. Doch in der Innenpolitik sind sie sich völlig einig. 

Nach wochenlangen Bombardements durch die USA und Israel, nach Massentötungen bei den Protesten im Januar blicken die Iraner nun mit Angst in die Zukunft. „Der Krieg wird enden, aber dann beginnen unsere wirklichen Probleme mit diesem System“, sagte Fariba, eine 37-jährige Iranerin, die an den Unruhen im Januar teilgenommen hatte, gegenüber Reuters. „Ich habe große Angst, dass das Regime, wenn es eine Einigung mit den Vereinigten Staaten erzielt, den Druck auf die einfachen Menschen erhöhen wird.“

Manche Straßenzüge in Teheran und anderen Großstädten vermitteln das Bild eines Bürgerkrieges, „wie die syrische Stadt Al-Raqqa“, sagt ein anderer Augenzeuge. Überall und an jeder Ecke patrouillieren Milizen, stehen Kontrollposten. Und Nacht für Nacht marschieren bewaffnete Gruppen schreiend durch die Gassen. 

Quelle: Von der Republik zur Junta – Journal21