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Parlament bewilligt Atomabkommen

Der Atomeal ist nun auch im Iran unter Dach und Fach. Jetzt wartet der Westen auf grünes Licht von der internationalen Atombehörde, um die Sanktionen gegen das Land aufzuheben.

Nach langen Debatten stimmten am Dienstag 161 Abgeordnete des iranischen Parlaments für das Atomabkommen zwischen dem Iran und der Gruppe 5+1. 59 Parlamentarier stimmten dagegen, 13 enthielten sich.

Bei der letzten Debatte vor der Abstimmung, bei der auch der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, eine Rede gehalten hatte, war es zu Tumulten im Parlament gekommen. Gegner des Abkommens hatten Salehi verbal angegriffen und ihn daran gehindert, seine Rede zu halten. Mindestens einer soll ihm dabei mit dem Tod gedroht haben. Salehis Angaben zufolge sagte der Mann: „Wir werden dich lebendig mit Beton übergießen.“ Der zum Lager der Hardliner gehörende Abgeordnete soll vorher auch Außenminister Javad Zarif mit „Hinrichtung“ gedroht haben. Die Gegner des Abkommens sind der Meinung, die Regierung habe bei den Verhandlungen mit den Vetomächten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland iranische Interessen verraten.

Zuvor hatten auch einige Abgeordnete des US-Kongresses versucht, die Vereinbarung mit dem Iran zu kippen, jedoch ohne Erfolg.

Auf das Atomabkommen hatten sich beide Seiten am 14. Juli geeinigt. Es erlaubt dem Iran die zivile Nutzung von Atomenergie, untersagt jedoch Bestrebungen, Nuklearwaffen zu bauen. Am 18. Oktober wird das Abkommen offiziell in Kraft treten. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) prüft derzeit, ob der Iran sich an die beschlossenen Vereinbarungen hält. Sollte die IAEA mit den bisherigen iranischen Bemühungen zufrieden sein, werden die internationalen Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben. (fp)

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