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Khamenei-Kritiker*innen werden Umsturzpläne vorgeworfen

Zwölf Unterzeichner*innen eines offenen Briefs, der den Rücktritt von Revolutionsführer Ali Khamenei forderte, werden „Verbindungen zum Ausland“ und „versuchter Umsturz“ vorgeworfen. Alle zwölf sitzen in Untersuchungshaft.

Ein Teil der Inhaftierten wurde am 11. August in der Stadt Mashhad im Zentrum der nordostiranischen Provinz Khorasan Razawi verhaftet, wo sie vor dem Amtsgericht gegen die Festnahme eines anderen Unterzeichners protestiert hatten.

Der Vizegouverneur für Sicherheit und politische Angelegenheiten der Provinz, Hassan Jafari, dementierte allerdings am Freitag, dass die Verhaftung mit dem Brief zusammenhänge. Die Festgenommenen hätten einen Sturz des Regimes angestrebt, sagte Jafari laut der Nachrichtenagentur ISNA.

Am Donnerstag hatte das Geheimdienstbüro der Provinz mitgeteilt, dass eine „kontrarevolutionäre Verschwörung in Mashhad neutralisiert wurde“. Die Unterzeichner*innen des Briefes an Khamenei hätten den Auftrag, kurz vor den Parlamentswahlen „durch eine neue Verschwörung die Ziele der Feinde des iranischen Volks umzusetzen“.

Am 12. Juni war anlässlich des 10. Jahrestags der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 ein offener Brief an die iranische Bevölkerung veröffentlicht worden. Darin forderten 14 politische und zivilgesellschaftliche Aktivist*innen den Rücktritt des religiösen Führers des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, sowie eine Änderung des iranischen Grundgesetzes.

Der Brief löste eine Reihe von Solidaritätsreaktionen im In- und Ausland aus. So veröffentlichten unter anderem 14 iranische Frauenrechtlerinnen einen ähnlichen Brief und forderten ebenfalls Khameneis Rücktritt.

Meldungen in den sozialen Netzwerken zufolge sollen bislang mindestens 13 Unterzeichner*innen der beiden Briefe – sieben Männer und sechs Frauen – verhaftet worden sein. (ia)