transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Aktivist*innen fordern Ayatollah Khameneis Rücktritt

14 iranische politische und zivilgesellschaftliche Aktivist*innen haben in einem offenen Brief den Rücktritt des religiösen Führers des Iran, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, gefordert. Zudem fordern sie, dass das iranische Grundgesetz geändert werden solle. Zu den Unterzeichner*innen gehören unter anderem Mohammad Nourizadeh, Mohammad Malaki, Gouhar Eshghi und Mohammad Karim Beigi.

Der Brief richtet sich an die iranische Bevölkerung und wurde am Mittwoch, dem 12. Juni, anlässlich des 10. Jahrestags der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 veröffentlicht. Damals hatten die Anführer der oppositionellen Grünen Bewegung Moussawi und Mehdi Karroubi sowie Moussawis Ehefrau Zahra Rahnavard, die seit acht Jahren ohne rechtmäßigen Prozess im Hausarrest festgehalten werden, dem Wahlsieger Mahmud Ahmadinedschad Wahlmanipulation vorgeworfen.

„Wir haben weder eine Republik noch Freiheit“, so die Verfasser*innen, „und ohne den Rücktritt Ayatollah Khameneis stehen wir mit unseren Forderungen in einer Sackgasse“. In den vergangenen Jahren hätten „Iran-Liebhaber*innen“ oft versucht, das religiöse Oberhaupt und andere Machthaber von ihren „zerstörerischen Entscheidungen“ abzuhalten. Doch ihr Einsatz und guter Wille seien mit Folter, Gefängnis und Todesurteilen bestraft worden.

Nach der derzeitigen iranischen Verfassung habe der religiöse Führer ein einzigartiges Machtmonopol inne, so die Verfasser*innen. Er gebe die innen- und außenpolitische Richtung des Iran vor und sei zudem Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Sein Wort als höchster Vertreter des Klerus sei Gesetz. Deshalb seien Positionen wie die des Staatspräsidenten und der Abgeordneten „reine Formalitäten“.

Die Verfasser*innen fordern die Bevölkerung auf, sich den Aktivist*innen anzuschließen, ihre Rechte einzufordern und damit der „systematischen Unterdrückung“ ein Ende zu setzen.

(fh)