Iran-Türkei: Das Klima wird rauer
Syrien, Säkularismus und ein System für Raketenabwehr – zwischen Ankara und Teheran gibt es mehr Gegensätze als Gemeinsamkeiten. Anfang Oktober drohte der Iran seinem westlichen Nachbarn sogar mit
Konsequenzen, sollte es es zur Aufstellung des Nato-Raketenabwehrsystems in der Türkei kommen.
Er mime den Henry Kissinger der islamischen Welt, spotten seine Gegner. Seine Bewunderer halten den türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu allerdings tatsächlich für einen neuen Kissinger des Nahen Ostens. So wie der einstige US-Außenminister war auch Davutoglu Geschichtsprofessor, als er 2003 vom türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan zunächst zum außenpolitischen Berater und 2009 dann zum Außenminister ernannt wurde. Und genau wie Kissinger gilt auch Davutoglu als analytisch, einflussreich, machtbewusst.
Kurz vor seiner Amtsübernahme hatte der 52-Jährige ein dickes Buch mit dem Titel „Strategische Tiefe“ veröffentlicht, in dem er eine neue Außenpolitik der Türkei entwarf. Als Außenminister umriss Davutoglu seine politische Strategie mit den viel zitierten Worten: „Null Probleme mit den Nachbarn“.
Doch als der türkische Außenminister diesen Satz zu Beginn seiner Karriere prägte, war seine Welt noch übersichtlich und in Ordnung. Unter den „Problemländern“ in der Nachbarschaft – Armenien, Syrien und der Iran – war einzig Armenien ein türkisches Problem. Mit Syrien und dem Iran hatten eher die Europäer, Amerikaner und Israelis Probleme. Die Türkei baute die wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit mit Syrien aus, vereinbarte Visafreiheit und einiges mehr.
Das Verhältnis zum Iran gestaltete sich jedoch zunehmend ambivalent und schwierig. Für die Türkei galt es einerseits, den wachsenden Einfluss des Iran in der Region zurückzudrängen, dabei aber zugleich eine völlige Isolation des Nachbarlandes zu verhindern.
Tor zum Westen und Urlaubsland
Für die Regierung im Iran ist das Nachbarland Türkei eine wichtige, ja lebensnotwendige Drehscheibe, über die man offene oder geheime Kontakte zum Westen aufrechterhält. Und für die iranische Mittelschicht ist die Türkei das Land, in dem man dank der Visafreiheit dem heimischen Druck für einige Tage entkommen und an den Stränden Antalyas etwas freiere Luft atmen kann. Laut dem türkischen Ministerium für Tourismus besuchten allein im Jahr 2010 mehr als sieben Millionen Iraner das Nachbarland.
Doch trotz florierender Wirtschaftsbeziehungen bleibt das Verhältnis der zwei Staaten ambivalent. Das zeigt sich etwa, wenn der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad die Türkei besucht und dabei jedes Mal den Besuch der Hauptstadt Ankara vermeidet – damit er nicht in die Verlegenheit gerät, zu tun, was jeder offizielle Besucher der Türkei tun muss: sich nämlich vor dem Grab Atatürks zu verneigen, dem Vater des türkischen Laizismus. Und die stolze Türkei nahm diesen protokollarischen Affront bislang jedes Mal hin.
Konfrontation bahnt sich an
Doch die jahrelang eingeübte gegenseitige Rücksichtnahme gehört langsam der Vergangenheit an. Statt „null Probleme“ fallen mit dem „arabischen Frühling“ nun täglich neue Probleme mit den Nachbarn an. Die viel gefeierte Öffnung zu Syrien hat sich mit Beginn des Volksaufstands dort in eine offene Konfrontation mit Baschar al-Assad gewandelt. In regelmäßigen Abständen wiederholt Davutoglu, die Zeit für Assad sei abgelaufen. Und wenn die Türkei sich gemeinsam mit dem Westen auf die Seite der syrischen Opposition stellt, fordert sie auch den Iran heraus. Denn Syrien ist der letzte Verbündete des Irans in der Region.
Drohung aus dem Iran
„Sollte die Türkei ihre Politik nicht ändern, wird sie ernsthafte Probleme mit dem Iran bekommen“, sagte der iranische Brigadegeneral Rahim Safawi am Samstag, den 08. Oktober, der Nachrichtenagentur Mehr. Diese Drohung muss die Türkei ernst nehmen. Denn Safawi ist nicht irgendwer in der iranischen Machthierarchie. Zehn Jahre lang war er Chef der Revolutionsgarden, bevor er zum Militärberater von Staatsoberhaupt Khamenei aufstieg.
Die Türkei habe in der letzten Zeit mehrere strategische Fehler begangen, sagt Safawi und zählt diese Fehltritte einzeln auf: Zunächst Erdogans Reisen nach Ägypten und Tunesien, wo er für sein laizistisches Modell geworben hat. Das sei für jeden Moslem unerwartet und unvorstellbar gewesen, so Safawi. Noch schlimmer sei die Politik der Türkei gegenüber Syrien.
Doch der größte Fehler der türkischen Regierung ist für den General die jüngste Entscheidung der Türkei für die Aufstellung eines Antiraketensystems der Nato. Militärisch gesehen dürfte dieser „Fehler“ der Türken tatsächlich verheerend sein – für den Iran. Denn das Abwehrsystem, das bis Ende des Jahres unweit der iranischen Grenze stationiert werden soll, kann das iranische Raketenpotential praktisch neutralisieren, sagen Militärexperten.
Auch Ahmadinedschad selbst wandte sich deshalb Mitte September an die Türkei: Mit diesem System wolle die Nato nicht die Türken, sondern Israel schützen. Zwei Tage später stufte das iranische Parlament das Abwehrsystem als eine ernsthafte Bedrohung der Sicherheit der islamischen Republik ein.
Das Klima zwischen den beiden Nachbarländern wird also rauer. Die Zeit der Gemeinsamkeiten zwischen Teheran und Ankara geht allmählich zu Ende – stattdessen mehren sich die Gegensätze.