Ultimatum der iranischen Reformer

Angesichts derzeit fehlender Vorrausetzungen für freie Wahlen würden die Reformer sich an den nächsten Parlamentswahlen im Februar 2012 nicht beteiligen. Das erklärte der reformorientierte iranische Ex-Staatspräsident Mohammed Khatami bei einem Treffen mit dem iranischen Lehrer-Verband am Donnerstag. „Der Begriff  Republik bedeutet für uns Reformer, das ausschließlich die Stimme des Volkes zählt“, betonte Khatami.  Zuvor hatte der Ex-Präsident in einem öffentlichen Brief die Bedingungen der Reformer für eine Teilnahme an der Wahl ausführlich erläutert. Dabei stünden die sofortige Freilassung aller politischen Gefangen, und die Pressefreiheit ganz oben. Die iranische Regierung hat diese Forderungen bislang ignoriert.

fh