Regierungskritische Abgeordnete von erneuter Kandidatur ausgeschlossen

Das iranische Innenministerium hat mehrere amtierende Parlamentsabgeordnete von einer erneuten Kandidatur bei den bevorstehenden Parlamentswahlen ausgeschlossen. Das berichteten mehrere iranische Nachrichtenagenturen am Dienstag, den 10. Januar. Auf der Ausschlussliste des Ministeriums sollen sich etwa 50 derzeit amtierende Parlamentarier befinden, die sich häufig regierungskritisch geäußert haben, darunter angeblich auch Ali Motahari aus der konservativen Fraktion. Motahari hatte im vergangenen Monat mit Rücktritt gedroht, nachdem
das Parlament es abgelehnt hatte, Präsident Mahmud Ahmadinejad zu einer Reihe von Unregelmäßigkeiten in der Regierungsarbeit zu befragen. Der Chef des iranischen Parlaments, Ali Larijani, bestritt am Mittwoch die Existenz der Disqualifizierungsliste. Die endgültige Entscheidung über die Kandidaturen treffe der Wächterrat, so Larijani. Die iranischen Parlamentswahlen werden im März dieses Jahres stattfinden.

fh