Rafsandschani erneut Vorsitzender des Schlichtungsrates

Ayatollah Akbar Haschemi Rafsandschani wurde vom iranischen Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden des iranischen Schlichtungsrats ernannt. Das meldete die iranische Nachrichtenagentur ILNA am Donnerstag, den 15. März. Rafsandschani ist bereits seit 1988 Vorsitzender des Rats. Die bis zu 44 Mitglieder des Schlichtungsrates werden direkt vom Religionsführer ernannt. Sie haben unter anderem die Aufgabe, bei Konflikten zwischen den drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und  Judikative, aber auch zwischen dem Wächterrat und dem Parlament zu vermitteln. Einige frühere Mitglieder des Rates wurden von Ayatollah Khamenei nicht wieder berufen, darunter Mir Hossein Moussawi. Der seit mehr als einem Jahr unter Hausarrest stehende Oppositionsführer gehörte seit 1987 dem Schlichtungsrat an.

fh