Asadollah Assadi wurde mit Zustimmung des Parlaments zum neuen Arbeitsminister des Iran ernannt. Das meldeten iranische Nachrichtenagenturen am Sonntag, den 5. Mai. Gleichzeitig demonstrierten mehrere hundert Arbeiter einer Textilfabrik in der iranischen Stadt Isfahan vor dem Parlament in Teheran für mehr Lohn. Der bisherige Arbeitsminister Abdolreza Sheikh-ol Eslami war Anfang Februar vom Parlament mit der Begründung abgesetzt worden, er habe sich einer Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts widersetzt. Das Gericht hatte im Januar die Ernennung von Said Mortazavi zum Geschäftsführer der zum staatlichen iranischen Wohlfahrtssystem gehörenden „Organisation für soziale Sicherheit“ für unrechtmäßig erklärt. Der ehemalige Staatsanwalt Mortazavi wird für Folter und Todesfälle von Gefangenen im Teheraner Gefängnis Kahrisak verantwortlich gemacht. Die Vorfälle sollen sich im Zusammenhang mit den Protesten nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Sommer 2009 ereignet haben. Gegen Mortazavi läuft derzeit ein Gerichtsverfahren.

fh