Die EU-Außenminister haben am Donnerstag ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Sie haben weitere 143 iranische Firmen und 37 hochrangige Funktionäre mit Sanktionen belegt. Somit steigt die Zahl der von den Sanktionen betroffenen iranischen Firmen und Institutionen auf 433. Insgesamt sind nun 113 Personen aus den Bereichen Politik, Militär und Atomindustrie des Iran Sanktionen auferlegt. Das Vermögen dieser Firmen und Personen in der EU werden eingefroren und den sanktionierten Funktionären wird die Einreise in die EU verweigert. Die 27 Außenminister konnten sich aber auf ein Ölembargo nicht einigen. Italien, Griechenland und einige andere Staaten hatten Bedenken gegen diese Maßnahme, da sie nicht sicher sind, ob die Ölausfälle aus dem Iran durch andere Quellen zu ersetzen wären. Sie waren sich auch in Bezug auf den Abbruch der Beziehungen zu iranischen Banken nicht einig. Die EU versucht seit Jahren, durch Sanktionen den Iran zu einem Verzicht auf sein umstrittenes Atomprogramm zu zwingen. Der Iran hatte schon im Vorfeld die neuen Strafmaßnahmen der EU als wirkungslos bezeichnet.

fp