EU erweitert Sanktionen gegen den Iran

Die Europäische Union setzt neun weitere Personen auf ihre Sanktionsliste gegen den Iran. Das berichtete der persischsprachige Sender BBC-Farsi am Dienstag, den 12. März. Darunter befinden sich unter anderem der Chef des staatlichen iranischen Fernsehsenders Press-TV, Mohammad Sarafraz, sowie dessen Nachrichtenchef Hamidreza Emadi. Press-TV wird in englischer Sprache ausstrahlt. Bereits im vergangenen Jahr hatte die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom Press-TV wegen des Vorwurfs, die Menschenrechte verletzt zu haben, die Lizenz für sein Londoner Büro entzogen. Nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran im Jahr 2009 hatte Press-TV angebliche Geständnisse von verhafteten Journalisten und Oppositionellen ausgestrahlt. Auf der EU-Sanktionsliste steht nun auch die iranische Internetpolizei (FAT), die für die Kontrolle des Internets und der iranischen Blogger zuständig ist. Mit der neuen Liste hat die EU nun Sanktionen gegen insgesamt 78 iranische Verantwortliche verhängt. Diese Personen dürfen nicht in die 27 EU-Länder einreisen. Falls sie in einem dieser Länder Vermögen besitzen, wird dieses eingefroren.

fh