Atomverhandlungen wieder ohne Erfolg

Die zweitägigen Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm in der kasachischen Stadt Almaty haben keine Annäherung zwischen dem Iran und der sogenannten 5+1-Gruppe gebracht. Nach Aussagen der Chefdiplomatin der Europäischen Union, Catherine Ashton, lägen nach wie vor die Positionen der aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland bestehenden Gruppe und dem Iran weit auseinander. Sie zeigte sich aber zufrieden mit „Qualität und Tiefe der Verhandlungen“.   Die russischen Diplomaten sahen das Gesprächsergebnis als „einen Schritt vorwärts“. Die iranische Nachrichtenplattform BAZTAB sprach hingegen vom „Scheitern der Verhandlungen“. Die Treffen sollen dennoch fortgesetzt werden, doch vorerst wurde kein Termin und Ort für die nächste Verhandlungsrunde vereinbart.

Zwei Tage vor der Zusammenkunft hatte Ashton den Iran vergeblich aufgefordert, auf die neuen Vorschläge der 5+1-Gruppe einzugehen. Ashton wies bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Ankara darauf hin, dass Fortschritte bei der Lösung des Konflikts vom Einlenken des Iran abhingen. Bei ihrem letzten Treffen hatte die 5+1-Gruppe vorgeschlagen, die Sanktionen gegen petrochemische Produkte des Iran zu lockern, wenn der Iran im Gegenzug die Urananreicherung einstelle. Zudem sollte der Handel von Edelmetallen mit dem Iran erlaubt werden. Die USA, Europa und Israel werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung von Atomenergie nach Atomwaffen zu streben. Die Islamischen Republik bestreitet den Vorwurf vehement.

fp