Ahmadinedschad erscheint nicht vor Gericht

Irans ehemaliger Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist heute nicht zu einer Gerichtsverhandlung gegen ihn erschienen. Das berichtet die iranische Nachrichtenagentur MEHR. Gegen den Vorgänger von Hassan Rouhani war am Ende seiner Amtszeit im Juni 2013 vom iranischen Parlament und neun Personen Klage in drei Punkten eingereicht worden, die Unregelmäßigkeiten bei der Zusammenführung des Sport- und Jugendministeriums und bei der Aufsicht über die staatliche Ölfirma „National Iranian Oil Company“ betreffen. Laut iranischer Gesetzgebung wird eine Klage gegen den Präsidenten nicht von einem Staatsanwalt, sondern direkt von einem Gericht überprüft. Dazu müsse der Angeklagte laut Gesetz persönlich anwesend sein,  sagte heute der zuständige Richter Siamak Modirkhorasani. Der heutige Gerichtstermin wurde vertagt, ein neuer Termin bisher nicht bekannt gegeben.  

fh