Der iranische Rechtsanwalt Abdolfatah Soltani ist zu einer Haftstrafe von 18 Jahren mit Verbannung in die südiranische Stadt Borzajan und zu zwanzig Jahren Berufsverbot verurteilt worden. Das Urteil fällte Berichten iranischer Presseagenturen zufolge das iranische Revolutionsgericht in Teheran am Sonntag, den 04.März. Soltani war wegen der Vorwürfe “regimefeindlicher Propaganda”, der “Gründung des Zentrums zum Schutz der Menschenrechte”, das vom Regime als illegale Organisation eingestuft wird, und der “Versammlung mit systemfeindlicher Absicht” angeklagt. Außerdem soll der 59-Jährige durch den Erhalt des Nürnberger Menschenrechtspreises im Oktober 2009 „illegales Einkommen“ bezogen haben. Der Nürnberger Menschenrechtspreis wird von der Stadt Nürnberg seit 1995 im Zweijahresrhythmus an Menschenrechtsaktivisten verliehen und ist mit einem Preisgeld in Höhe von 15.000 Euro dotiert. Soltani konnte den Preis nicht persönlich entgegennehmen, da er bereits im Juni 2009 verhaftet und ins berüchtigte Teheraner Evin-Gefängnis gebracht worden war.

fh