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USA steigen aus Atom-Deal aus

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstagabend bekannt gegeben, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Er kündigte zudem an, künftig „Sanktionen der schärfsten Art“ gegen den Iran zu verhängen. Es gebe „definitive Beweise“, dass Teheran weiter an Plänen für den Bau von Atomwaffen arbeite, so Trump. Damit bezog er sich auf eine Präsentation des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu vor einer Woche.

Trump hatte bereits mehrmals den Atomdeal zwischen dem Iran und dem Westen als „einen der schlechtesten und einseitigsten Deals, den die USA je eingegangen sind“, bezeichnet und seit Beginn seiner Amtszeit mit einer Kündigung des Abkommens gedroht.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reagierte gleich am Dienstagabend aus Rom. „Solange sich der Iran an seine nuklearen Verpflichtungen hält – was er bislang tut -, wird die EU der vollen Umsetzung des Abkommens verpflichtet bleiben“, sagte sie.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani bezeichnet die USA in einer Fernsehansprache am Abend als „unzuverlässigen und nicht vertrauenswürdigen Partner“. Der Iran werde sich weiter an das Abkommen halten.

In den sozialen Netzwerken zeigen sich viele iranische UserInnen sehr besorgt über die möglichen Folgen des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen. Dieser werde die ohnehin schlechte wirtschaftliche Lage des Landes noch mehr verschlechtern, so die Befürchtung. (fh)

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