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Sechs Umweltschützer*innen zu insgesamt 48 Jahren Haft verurteilt

Sechs inhaftierte Umweltschützer*innen sind im Iran zu insgesamt 48 Jahren Haft verurteilt wurden. Das teilte der Sprecher der iranischen Justiz, Gholamhossein Esmailie, am Mittwoch mit. Demnach wurden zwei Hauptbeschuldigte zu jeweils zehn Jahren, zwei weitere Angeklagte zu acht und eine Aktivistin und ein Aktivist zu jeweils sechs Jahren Haftstrafe  verurteilt. Eine der Hauptbeschuldigten soll außerdem Gehälter, die sie für ihre Arbeit bei den Vereinten Nationen in Genf erhielt, als Strafe bezahlen.

Zwei weitere Angeklagte warten noch auf ihre Urteile. Ein weiterer festgenommener Umweltschützer war zwei Wochen nach der Festnahme der neunköpfigen Gruppe unter bislang ungeklärten Umständen verstorben. Gegen die Urteile kann innerhalb von 20 Tagen Berufung eingelegt werden.

Die neun Umweltschützer*innen waren im Januar 2018 vom Geheimdienst der Revolutionsgarde unter dem Vorwurf der Spionage festgenommen worden. Die iranische Justiz wirft ihnen vor, „unter dem Deckmantel des Umweltschutzes“ strategische Informationen gesammelt und an Ausländer weitergegeben zu haben.

Einer der Inhaftierten, der Universitätsprofessor Kavous Seyed-Emami, kam nach zwei Wochen in der Untersuchungshaft ums Leben. Als offizielle Todesursache wurde Selbstmord angegeben. Seine Familie bezweifelt dies und fordert eine vollständige Aufklärung der Todesumstände.

Das Geheimdienstministerium als zuständige Instanz zur Bekämpfung von Spionage ließ den Vorwurf nach einer Untersuchung fallen. Der Geheimdienst der Revolutionsgarde beharrte jedoch auf seiner Position und hielt die Gruppe 22 Monate lang in Untersuchungshaft.

Am 10. November war die Ausstrahlung einer TV-Dokumentation mit dem Titel „Die üblichen Verdächtigen“ über die Hintergründe der Gruppe und der Vorwürfe gegen sie im staatlichen iranischen Fernsehen nach wenigen Minuten „aus technischen Gründen“ abgebrochen worden.

Politische Beobachter sehen die Verantwortung für die vielen Umweltprobleme im Land wie die Abholzung der Wälder, den Wassermangel und das Aussterben von Tierarten im Missmanagement der Regierung und bei staatlichen Projekten. Auch deshalb ist das Engagement von UmweltschützerInnen im Iran so gefährlich geworden.