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Iranischer Arbeitsminister entlassen

Das iranische Parlament hat am Mittwoch mit den Stimmen von 129 von 243 anwesenden Abgeordneten für die Entlassung von Arbeitsminister Ali Rabiei gestimmt. Rabiei ist damit nach dem Chef der iranischen Zentralbank und dessen Vize das dritte politische Opfer der akuten Wirtschaftskrise im Iran. Mit ihm ist zudem ein enger Vertrauter von Präsident Hassan Rouhani seines Amtes enthoben worden.

Es war das zweite Mal innerhalb von sechs Monaten, dass der Minister ins Parlament bestellt worden war. Abgeordnete aus dem konservativen Lager hatten dem 62-Jährigen immer wieder vorgeworfen, dass während seiner Amtszeit die Arbeitslosigkeit gestiegen sei, Löhne von tausenden Arbeitern nicht rechtzeitig bezahlt worden seien und in einigen Abteilungen des Arbeitsministeriums Korruption herrsche. Gestern wurde Rabiei außerdem vorgeworfen, durch Verhandlungen mit einigen Parlamentariern versucht zu haben, ein Misstrauensvotum gegen sich zu verhindern. Parlamentschef Ali Larijani kündigte an, er werde dieser Anschuldigung nachgehen.

Die Hardliner im Land nutzen die Wirtschaftskrise und die erneuten US-Sanktionen gegen den Iran aus, um den politischen Druck auf die Regierung zu erhöhen. Auch Präsident Rouhani wurde ins Parlament geladen und muss den Abgeordneten innerhalb der nächsten drei Wochen Rede und Antwort stehen.

(fh)