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Drittes politisches Opfer der Wirtschaftskrise

Um ein politisches Zeichen gegen die Wirtschaftskrise in der Islamischen Republik zu setzen, hat das iranische Parlament am Sonntag den Wirtschaftsminister abgesetzt.

Die Abgeordneten werfen Massud Karbassian unter anderem „Ineffizienz“ und „Unfähigkeit bei der Bekämpfung der Krise“ vor. In seiner einjährigen Amtszeit habe sich die Krise enorm verstärkt, die Landeswährung Rial habe mehr als 50 Prozent an Wert verloren.

Karbassian wies die Verantwortung von sich und betonte in seiner Rede im Parlament, die Krise habe ihre Wurzeln in der Vergangenheit und im Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen. Der Iran befinde sich „inmitten eines totalen Wirtschaftskriegs“, so der Politiker. Er forderte das Parlament zur Gründung einer Kommission gegen diesen „Wirtschaftskrieg“ auf.

Vor wenigen Wochen hatte das Parlament bereits Arbeitsminister Ali Rabie das Vertrauen entzogen und ihn abgesetzt. Zuvor war der Chef der iranischen Zentralbank seines Amtes enthoben worden.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation des Iran rapide. Die wachsende Armut führt zu landesweiten Protesten. (fp)