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Iran verärgert über EU-Beschluss

Das Parlament der Europäischen Union ist zu unbedeutend, als dass es das iranische Volk beleidigen könnte.“ Mit dieser Äußerung reagierte der iranische Präsident Hassan Rouhani auf einen Beschluss des EU-Parlaments vom 3. April. Darin fordert das Parlament den Iran auf, die Todesstrafe abzuschaffen sowie die Meinungs- und die Religionsfreiheit anzuerkennen. Außerdem sieht der Beschluss vor, eine EU-Vertretung in Teheran noch in diesem Jahr einzurichten. Für den Iran habe die Resolution keine bindende Wirkung, sagte Rouhani. Der EU-Beschluss sorgte auch im iranischen Abgeordnetenhaus für heftige Debatten. Parlamentschef Ali Larijani bezeichnete ihn am Sonntag als „Kampagne gegen den Iran“.

fh