„Das Parlament der Europäischen Union ist zu unbedeutend, als dass es das iranische Volk beleidigen könnte.“ Mit dieser Äußerung reagierte der iranische Präsident Hassan Rouhani auf einen Beschluss des EU-Parlaments vom 3. April. Darin fordert das Parlament den Iran auf, die Todesstrafe abzuschaffen sowie die Meinungs- und die Religionsfreiheit anzuerkennen. Außerdem sieht der Beschluss vor, eine EU-Vertretung in Teheran noch in diesem Jahr einzurichten. Für den Iran habe die Resolution keine bindende Wirkung, sagte Rouhani. Der EU-Beschluss sorgte auch im iranischen Abgeordnetenhaus für heftige Debatten. Parlamentschef Ali Larijani bezeichnete ihn am Sonntag als „Kampagne gegen den Iran“.

fh