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AtomkonfliktAppell des Auswärtigen Amtes an den Iran

Das deutsche Außenministerium hat die iranische Regierung „mit Nachdruck“ aufgefordert, alle Schritte rückgängig zu machen, die nicht mit den Vereinbarungen im Atomdeal im Einklang stehen.

In einer Erklärung des Außenministeriums vom Sonntag heißt es, Deutschland und seine EU-Partner seien „äußerst besorgt“ über die Ankündigung der iranischen Regierung, mit der Anreicherung von Uran über die in der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) festgelegte Obergrenze von 3,67% hinaus begonnen zu haben.

Zuvor hatte die Islamische Republik den Europäern 60 Tage Zeit gegeben, für die Rettung des Abkommens praktische Schritte zu unternehmen. Das Ultimatum lief am 07. Juli aus. „Ab heute halten wir uns nicht mehr an die Obergrenze von 3,67 Prozent und wir werden unsere Urananreicherung je nach Bedarf erhöhen“, sagte Regierungssprecher Ali Rabi-ie am Sonntag vor Journalisten.

Das deutsche Auswärtige Amt (AA) sieht darin eine „Aushöhlung der Nuklearvereinbarung: “ Wir warten jetzt auf weitere Informationen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO)“.

Der Iran hatte zuvor die Menge der im Abkommen genehmigten Uranvorräte von 300 Kilogramm überschritten. Teheran erklärte sich gleichzeitig bereit, die bisherigen Schritte zu widerrufen, falls andere Vertragspartner sich wieder an die Vereinbarungen hielten.

Die US-Regierung hatte sich im Mai 2018 aus dem Atomdeal zurückgezogen und den wirtschaftlichen Druck auf den Iran erhöht. Die iranische Regierung hat bisher vergeblich auf die Unterstützung der Europäer gewartet. (fp)

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