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Offener Brief zu Massenhinrichtungen 1988 im Iran

Hunderte im Ausland lebende iranische AkademikerInnen und MenschenrechtsaktivistInnen haben in einem offenen Brief an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und den internationalen Gerichtshof in Den Haag diese aufgefordert, die Massenhinrichtungen im Sommer 1988 im Iran als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen. Zudem müsse der UN-Sicherheitsrat Anklage gegen den Iran erheben, so die VerfasserInnen. Dies sei der einzige rechtliche Weg, um den Iran vor den internationalen Gerichtshof zu ziehen. Der Brief wurde unter anderem von der Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, der Rechtsanwältin Mehrangis Kar und dem Schriftsteller Nasser Pakdaman unterzeichnet.

In ihrem Schreiben berufen sich die VerfasserInnen auch auf die kürzlich veröffentlichten Aussagen des Großayatollahs Hossein Ali Montazeri. Auf einer Tonbandaufnahme vom 15. August 1988 hatte der Großayatollah bei einem Treffen mit Vertretern der iranischen Justiz gesagt: „Ihr seid für das größte Verbrechen der islamischen Republik Iran verantwortlich und werdet als Bösewichte in die Geschichte eingehen.“

Im Sommer 1988 hatte der damalige iranische Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini eine mehrköpfige Kommission ernannt. Sie entschied laut Angaben von Amnesty International innerhalb von zwei Monaten über die Schicksale von 4.482 politischen Gefangenen. Unter den damals Hingerichteten befanden sich auch solche, die ihre Haftstrafen bereits abgesessen hatten. Nach Zeugenaussagen dauerten Gerichtsverhandlungen oft nur wenige Minuten, die Fragen der Kommission hätten sich ausschließlich darum gedreht, ob der Gefangene für oder gegen das islamische Regime war.

(fh)