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Heimatbesuche von Exil-IranerInnen erleichtert

Ein neuer Gesetzentwurf der Regierung soll die Einreise von Exil-IranerInnen in ihre Heimat erleichtern. Das teilte Hassan Ghashghawi, zuständig für Konsulatsangelegenheiten beim iranischen Außenministerium, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA am Sonntag. Demnach können im Ausland lebende IranerInnen, die selbst keinen iranischen Reisepass mehr besitzen, durch Vorlage von Dokumenten, die ihre iranische Nationalität beweisen, den Grenzübergang im Flughafen passieren. Ghashghawi betonte, nur drei Prozent der ExiliranerInnen würden oppositionellen Gruppierungen angehören und hätten bei der Einreise in den Iran Probleme.

Nach offiziellen Angaben leben etwa fünf Millionen IranerInnen im Ausland. Davon sollen allein 100.000 Menschen nach den umstrittenen Wahlen im Juni 2009 aus politischen Gründen ihre Heimat verlassen haben. Nach dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani im August 2013 rief er mehrmals die im Exil lebenden IranerInnen auf, in ihre Heimat zurückzukehren. Dabei versprach der gemäßigte Regierungschef auch, einige Vorschriften in dieser Hinsicht lockern zu wollen.

Gleichzeitig kündigte die iranische Justiz an, sie werde die „Rückkehr von Fitna-Anhängern“ bekämpfen. Demzufolge wurden einige IranerInnen, die nach dem Amtsantritt von Rouhani in den Iran zurückkehrten, verhaftet und ins Evin- Gefängnis gebracht. Dazu gehören unter anderem der Journalist Seraj Mirdamadi, die Journalistin Sajedeh Arabsorkhi und Kazem Barjasteh, der ehemalige Wahlkampfmitarbeiter des Anführers der Grünen Bewegung, Mir Hossein Moussavi.

Als Anhänger der „Fitna“ („Aufruhr gegen die göttliche Ordnung“) werden im Iran seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 die Anhänger der Grünen Bewegung und deren Anführer bezeichnet.

(fh)