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„Besser kein Atomabkommen als ein schlechtes“

Ein Atomabkommen mit dem Westen dürfe weder den nationalen Interesse des Iran widersprechen noch das iranische Volk demütigen. Das sagte das iranische Staatsoberhaupt und der religiöse Führer des Iran Ayatollah Seyyed Ali Khamenei am Sonntag. Wie auch die USA sei der Iran der Ansicht: „Besser kein Atomabkommen als ein schlechtes“, so Khamenei. Mit dem Atomabkommen müssten die internationalen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, die Vereinbarung müsse „präzise und transparent“ sein.

Gestern hatte sich der iranische Außenminister Mohammad Jawad Zarif bei der Sicherheitskonferenz in München gegen eine Verlängerung der Atomgespräche ausgesprochen. Sollte bis zum vereinbarten Termin Mitte des Jahres keine Vereinbarung zustande kommen, wäre dies „nicht das Ende der Welt“, so Zarif. Gleichzeitig äußerte sich der Diplomat optimistisch über die Fortschritte bei den  Verhandlungen: „Wir sind an einem Punkt angekommen, wo es möglich ist, eine Einigung zu erzielen“, so Zarif.

Eigentlich hätten sich der Iran und die Gruppe 5+1, bestehend aus den fünf Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland, bereits bis zum 24. November 2014 auf ein Abschlussabkommen über das iranische Atomprogramm einigen sollen. Die Frist wurde jedoch bis Mitte 2015 verlängert. Die größten Streitpunkte bei den Verhandlungen sind die iranische Urananreicherung und die westlichen Sanktionen gegen den Iran. Der Westen fordert vom Iran, seine nuklearen Aktivitäten so einzuschränken, dass der Bau von Atomwaffen unmöglich ist. Im Gegenzug will er die Sanktionen aufheben, die Irans Wirtschaft belasten.

(fh)