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Abgeordneter angegriffen

Der iranische Abgeordnete Ali Motahari ist im iranischen Parlament von Hardlinern angegriffen worden, nachdem er den Hausarrest der iranischen Oppositionsführer kritisiert hatte. Das meldeten iranische Nachrichtenagenturen am Sonntag. Motahari hatte es als „gesetzeswidrig“ bezeichnet, dass Mir Hossein Moussawi und Mehdi Karroubi, die Anführer der iranischen „Grünen Bewegung“, nach wie vor unter Hausarrest stünden. Daraufhin riefen Abgeordnete der ultra-konservativen Fraktion: „Nieder mit der Fitna“. Einige Parlamentarier seien zum Rednerpult gestürmt, wo es zu Handgreiflichkeiten gekommen sei, so Medienberichte. Die Parlamentssitzung wurde wegen der angespannten Situation abgebrochen.

Als Anhänger der „Fitna“ („Aufruhr gegen die göttliche Ordnung“) werden im Iran seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 die Anhänger der Grünen Bewegung und deren Anführer bezeichnet.

Die Anführer der Grünen Bewegung Karroubi und Moussawi sowie Moussawis Frau Zahra Rahnavard werden seit Februar 2011 ohne rechtmäßigen Prozess vom iranischen Geheimdienst im Hausarrest festgehalten. Nach den Präsidentschaftswahlen 2009 hatten sie dem damaligen Amtsinhaber und erneuten Wahlsieger Mahmud Ahmadinedschad Wahlmanipulation vorgeworfen. Die friedlichen Proteste der so genannten „Grünen Revolution“ wurden damals von der Revolutionsgarde und iranischen Spezialeinheiten brutal niedergeschlagen. Noch immer sitzen viele Reformer hinter Gittern.

(fh)