Hassan Rouhani, der Geistliche im Präsidentensessel

Rouhani gewinnt die elfte Präsidentenwahl im Iran mit absoluter Mehrheit. In den nächsten vier Jahren wird demnach ein Geistlicher die Regierungsgeschäfte in der Islamischen Republik Iran führen. Ein kurzer Blick auf den moderaten Politiker, der zum Hoffnungsträger der Reformer geworden ist. 
Gegen 18 Uhr MEZ gab der iranische Innenminister Mostafa Mohammad Najar es bekannt: Hassan Rouhani wurde mit genau 18.613.329 Stimmen zum iranischen Präsident gewählt. Der 64-Jährige gehört zum gemäßigt konservativen Lager und wurde bei den Wahlen auch von den Reformern unterstützt. Mohammad Bagher Ghalibaf folgt mit 6,7 Millionen Stimmen auf dem zweiten Platz. An dritter Stelle steht Saeed Jalili mit 4,1 Millionen, dann folgen Mohsen Rezaei mit 3,8, Ali Akbar Velayati mit 2,2 Millionen und Mohammad Gharazi mit 448.000 Stimmen. Rund 36,8 Millionen und damit etwa 72 Prozent der Wahlberechtigten haben diesmal an den Wahlen teilgenommen. Nun muss der Wächterrat das Wahlergebnis noch offiziell bestätigen.
Hassan Rouhani: ein Kleriker, der seiner Biographie nach fließend Arabisch, Deutsch, Englisch, Französisch und Russisch spricht und einen Doktortitel der Glasgow Caledonian University in Rechtswissenschaften hat. Der 65-Jährige hatte seit der Gründung der Islamischen Republik mehrere Posten im Parlament inne, war von 1989 bis 2005 Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats und von 2003 bis 2005 Atomchefunterhändler der Regierung des reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatami. Sein politischer Ziehvater ist Ayatollah Hashemi Rafsanjani, der vom Wächterrat nicht als Kandidat zugelassen worden war. Politische Beobachter bezeichnen Rouhanis Sieg bei der elften Präsidentenwahl des Iran deshalb als einen Sieg Rafsanjanis, der als wichtigster Widersacher des Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei gilt.
(K)ein Reformer
Bis wenige Wochen vor den Wahlen war Rouhani als moderat und Pragmatiker bekannt, als jemand, der dem Staatsoberhaupt des Iran, aber auch den Reformern nahe steht. Er hatte während der Studentenproteste von 1999 die aufmüpfigen StudentInnen als Feinde des islamischen Systems bezeichnet und für deren Anführer die Todesstrafe gefordert. Auch bei den Protesten von 2009 hat er nicht für die Reformer Partei ergriffen – anders als sein politisches Idol Rafsanjani.
Vier Jahr später aber spricht er offen die Forderungen der Protestierenden von 2009 an. Bei seinen Wahlkampfauftritten versprach Rouhani die Freilassung der politischen Gefangenen, Meinungs- und Pressefreiheit, „Rückkehr zur Würde in unserer Nation“, und dass er den Iran aus der internationalen Isolation herausführen und die ruinierte Wirtschaft des Landes ankurbeln würde.
Nachdem der Reformkandidat Mohammed Reza Aref sich zugunsten Rouhanis zurückgezogen hatte, riefen die Ex-Präsidenten Mohammad Khatami und Hashemi Rafsanjani ihre Anhänger dazu auf, für Rouhani zu stimmen. Danach entschieden sich immer mehr AktivistInnen der persischsprachigen Internetgemeinde für den Geistlichen. Viele schrieben: „Wir wählen Rouhani um der Grünen Bewegung willen.“ Auch viele KünstlerInnen und MenschenrechtsaktivistInnen kürten den Kleriker zu ihrem Favoriten – in der Hoffnung, er werde, anders als sein Vorgänger Mahmoud Ahmadinedschad, Kunst und Kultur im Iran aus ihrer tiefsten Krise heraushelfen.
fp/fh