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Kommt Ahmadinedschad wieder?

Die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe 5+1 gehen in die entscheidende Runde. Millionen IranerInnen hoffen auf eine Einigung, besonders die verarmten Massen, für die Fleisch und Milchprodukte seit langem zum Luxus geworden sind. Die meisten IranerInnen sind aber pessimistisch. mehr »

Fariba, Schneiderin aus dem Osten Teherans, ist sich sicher, dass die iranische Regierung den Atomdeal über die Bühne bringen wird. Der Grund ihrer Gewissheit: Rouhani sei doch nur deshalb Präsident geworden, um den Atomkonflikt zu lösen, meint die 43-Jährige: „Khamenei wollte das so“, sagt Fariba lächelnd und zwinkert bedeutungsvoll. Hinter ihrem Augenzwinkern steht die Vermutung, dass das iranische Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei und Präsident Hassan Rouhani unter einem Hut steckten und ihre Meinungsverschiedenheiten zu einer Einigung mit dem Westen „nur Schauspiel“ seien: „Der Agha (gemeint ist Khamenei, TFI) ist schlau wie ein Fuchs. Er redet schlecht über die USA und beschimpft den Westen öffentlich, obwohl er genau weiß, dass er mit ihm klarkommen muss. Sonst wird er von den hungernden Massen gefressen“, sagt die alleinerziehende Mutter von zwei Kindern. Sie selbst komme kaum über die Runden, müsse 16 Stunden am Tag arbeiten, und das für ein Minimum an Lebensstandard.

Es ist der Bevölkerung zwar nicht erlaubt, sich in die Atompolitik des Regimes einzumischen. Doch nicht nur in Faribas Schneiderei, sondern überall dort, wo sich in der iranischen Hauptstadt Menschen versammeln, spricht man ohne Scheu über den Atomdeal. Und Teheran war immer ein Politbarometer für das ganze Land.

Anders als Fariba sind die meisten TeheranerInnen jedoch skeptisch, was eine Einigung mit dem Westen im Atomstreit angeht. Viele sind der Meinung, dass der Streit über das iranische Atomprogramm nur ein Vorwand sei und die USA sich eigentlich vorgenommen hätten, einen Regimewechsel im Iran anzuzetteln. „Nicht, dass ich etwas dagegen hätte“, sagt ein schwergewichtiger Mann in der Schlange vor einer Bäckerei und lacht schadenfroh. Der Wartende neben ihm lacht mit: „Regimewechsel ja, aber ohne die Amerikaner“, wirft er ein. Ob sie nicht bei solchen Äußerungen Angst vor der Geheimpolizei hätten? „Glauben Sie mir, die haben mehr Angst vor der Bevölkerung als wir vor ihnen“, versichert der Übergewichtige. Ein Fahrgast in einem Sammeltaxi denkt ähnlich. Er möge die Amerikaner zwar. Aber was sie in den iranischen Nachbarländern Afghanistan und Irak angerichtet hätten, findet er „abscheulich“. Deshalb wünscht er sich zwar einen Regimewechsel, aber keinen Angriff der USA: „Ich würde sofort in den Krieg ziehen, sollten die Amerikaner iranischen Boden betreten.“

Die letzten Verhandlungen in Wien sollen positiv verlaufen sein !

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Ob der Taxifahrer nichts zu sagen habe? „Ach, ich höre den ganzen Tag so viel Mist“, gibt der zu Antwort. An den Westen als Retter zu glauben, sei idiotisch, meint der Chauffeur. Der Westen habe erkannt, dass das iranische Regime am Boden liege und spiele nun mit ihm Katz und Maus. „Dem Westen ist es egal, was in einem islamischen Land wie dem Iran passiert. Hauptsache, sie haben ihr Öl“, sagt der Taxifahrer, der nach eigenen Angaben bis zu achtzehn Stunden am Tag arbeitet: „Und das an sieben Tagen in der Woche.“ Dennoch ziehe er sein „Hundedasein“ den Zuständen im Irak und in Syrien vor: „Was für ein Elend, wenn vor deinen Augen dein Kind ermordet und deine Frau vergewaltigt wird.“

Alles gut?

Präsident Hassan Rouhani hatte seinen Landsleuten am 13. Oktober in einer Fernsehansprache versichert, die Beilegung des Atomkonfliktes sei in greifbarer Nähe. Der Westen habe das Recht des Iran auf Atomenergie anerkannt, seine Regierung sei nun dabei, einen Win-Win-Kompromiss auszuhandeln – die Voraussetzungen dafür, dass man sich in den nächsten vierzig Tagen einige, seien gut, so der moderate Geistliche.

Rouhani zählte auch die Erfolge seiner Regierung im Bereich der Wirtschaft und Außenpolitik auf: Die Regierung habe die Inflation gesenkt, ein Wirtschaftsaufschwung sei im Gange und es werde den Menschen ökonomisch bald „noch besser“ gehen, so Rouhani. Tatsächlich ist unter seiner Regierung die Inflation von über 43 auf unter 20 Prozent gefallen, der Wert der iranischen Währung Rial ist nach der rasanten Talfahrt der vergangenen Jahre relativ stabil geblieben. Dennoch ist im Leben der verarmten Bevölkerungsmehrheit keine Besserung zu spüren. Immer noch übersteigen die Mieten in den Großstädten die Löhne etwa der Beamten, und die Preissteigerung für lebensnotwendige Güter ist nach wie vor schwindelerregend.

Protest der Bergarbeiter in Bafgh

Protest der Bergarbeiter in Bafgh

Erst Mitte August hatte Alireza Mahjub, Chef des staatlichen iranischen ArbeiterInnen-Verbandes Khaneh Kargar, auf die verheerende Lage der Werktätigen hingewiesen und vor den Folgen gewarnt: 90 Prozent der ArbeiterInnen lebten unter der Armutsgrenze – und dem Rest gehe es nicht viel besser. Seit Anfang September nehmen Proteste von ArbeiterInnen zu. Fast wöchentlich kommt es irgendwo im Land zu Streiks. Viele mittelständische Betriebe haben in den vergangenen sechs Jahren schließen müssen, viele der noch produzierenden können keine Löhne mehr zahlen und stehen vor dem Aus. Nach Angaben von Arbeiteraktivisten sind für die meisten ArbeiterInnen Fleisch und Milchprodukte seit langem Luxusgüter. Viele seien auf finanzielle Unterstützung ihrer halbwüchsigen Kinder angewiesen, es gebe sogar welche, die ihre Organe zum Verkauf anböten.

Zu spät?

Viele Experten sind der Meinung, dass die islamischen Machthaber im Iran zu lange auf ihre verheerende antiwestliche Politik gesetzt haben, in der Hoffnung, ihre Weltanschauung in der gesamten Region verbreiten und mithilfe von Russland und China zu einer Großmacht im Nahen Osten aufsteigen zu können – angefangen mit der Besetzung der US-amerikanischen Botschaft 1980 bis hin zu ihrem Atomprogramm, das sie als nationales Prestigeprojekt und als Zeichen ihrer Stärke permanent ausgebaut haben. Diese Haltung gegenüber dem Westen, verbunden mit Korruption und Vetternwirtschaft im Inland, haben den Iran wirtschaftlich ruiniert.

Die Sanktionen gegen die Islamische Republik begannen im Mai 1980 als Folge der Besetzung der amerikanischen Botschaft durch islamische StudentInnen. Sie hielten damals 51 Botschaftsangehörige 444 Tage lang als Geiseln fest. Washington reagierte darauf unter anderem mit Embargos. Dann rückte das ambitionierte Atomprogramm der Ayatollahs in den Fokus der Weltöffentlichkeit. Seit 2003 wächst der Atomkonflikt und der Westen versucht unter Regie der USA den Zugriff der Islamischen Republik auf hochangereichertes und atomwaffenfähiges Uran zu verhindern.

Intelligente Sanktionen?

Als die internationalen Strafmaßnahmen gegen den Iran ab 2006 an Schärfe zunahmen, sprach man im Westen von „intelligenten“ Sanktionen, die gezielt die nuklearen Aktivitäten des Iran treffen sollten. Doch die Realität sieht anders aus. Die Sanktionen, laut dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden die härtesten in der Geschichte, lähmten die iranische Wirtschaft und trieben große Teile der Unter- und Mittelschicht an den Rand des wirtschaftlichen Ruins. Sie verhalfen den islamischen Hardlinern zu mehr Macht und lieferten der Revolutionsgarde die Motivation, in der Industrie und teilweise auch im Handel die Oberhand zu gewinnen. Als ausländische Firmen aus dem Iran abzogen, übernahm die Garde deren Geschäftsbereiche.

Eine beliebte Karikatur im Internet: "Der Lehrer hat nichts zu Essen, kein Haus, keine Berufssicherheit"

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Nicht nur Experten, auch Teile der iranischen Bevölkerung sehen die Befehlshaber der Revolutionsgarde, an deren Spitze per Grundgesetz Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei steht, als die eigentlichen Machthaber im Iran an.

Die Garde, gewachsen im achtjährigen Krieg gegen den Irak von 1980 bis 1988, hatte ursprünglich die Aufgabe, die islamische Revolution militärisch zu schützen. Doch heute bestimmt sie mit, was in den Bereichen Ökonomie sowie Innen- und Außenpolitik im Iran geschieht. Deshalb warnen Kommandeure der Garde die Regierung immer wieder, Vereinbarungen mit dem Westen nicht auf Kosten der „nationalen Interessen“ einzugehen: Sie fühlen sich als die eigentlichen Verteidiger dieser Interessen.

Kommt Ahmadinedschad wieder?

Die bislang letzte Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und der Gruppe 5+1, bestehend aus den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland, fand vom 13. bis zum 16. Oktober in Wien statt. Den Verhandlungsführern zufolge verlief sie positiv: Die Zeichen für eine endgültige Einigung bis zum 24. November seien gut. Dann läuft die Frist ab, die die Gruppe 5+1 für die Lösung des Atomkonflikts festgelegt hat. Sollten bis dahin die Unstimmigkeiten nicht bereinigt sein, so die Meinung vieler Experten, könnte es zu einer Fristverlängerung kommen.

Rouhanis Regierung hat bisher alles daran gesetzt, den Atomdeal zustande zu bringen und so die Weichen für die Aufhebung der Sanktionen zu stellen. Danach könne mit der Behebung der inneren Probleme begonnen werden, haben Regierungsvertreter mehrfach angekündigt. Die größte Herausforderung wird sein, die Revolutionsgardisten von den Schalthebeln der Wirtschaft zu trennen und sie in ihre Kasernen zurückzuschicken.

Sollte die Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm aber kein gutes Ende finden, wird die iranische Regierung in eine ausweglose Lage versetzt. Was dann passieren wird, ist offen, doch die Bevölkerung spekuliert mit zahlreichen Szenarien: Schneiderin Fariba glaubt, Rouhani werde sich bis zum Ende seiner Amtszeit „in einem Schaukampf mit den Hardlinern herumschlagen und am Ende das Feld Ahmadinedschad oder einem seiner Glaubensgenossen überlassen“. Für den Taxifahrer werde sich nichts ändern, meint dieser: „Ich werde weiterhin achtzehn Stunden Taxi fahren, manche werden ärmer, manche noch reicher werden, und am Ende gehen die Hungernden auf die Straße und es gewinnt wieder eine Gruppe, die ihre eigenen Interessen durchzusetzen versucht“, sagt er: „Das gleiche Theater wie immer!“

  MINA TEHRANI

Übersetzt aus dem Persischen und überarbeitet von Farhad Payar