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Das neue iranische JahrDas Jahr des Absturzes und der Flucht?

Die Machthaber der Islamischen Republik haben im neuen iranischen Jahr 1379 wie viele andere IranerInnen keinen Grund zur Freude. Viele BürgerInnen gehen davon aus, dass die Unruhen vom Januar noch heftiger wiederkehren und ihre Auswirkungen die Islamische Republik umso wuchtiger treffen werden. Doch die wichtigste Stütze des Systems, Revolutionsführer Ayatollah Khamenei, hofft immer noch, mit der alten Politik weiterzukommen. mehr »

Ein Jahr vor dem Absturz des Schah-Regimes im Iran sang der damals wie heute beliebte Sänger Dariush Eghbali ein Lied, von dem in den vergangenen Wochen eine Zeile auf den iranischen Straßen wieder zu hören ist. Sie lautet: „Das Jahr des Absturzes, der Flucht, des Wartens“.

Es scheint so, als ob ein beachtlicher Teil der iranischen Gesellschaft seine aktuelle Lage mit der damaligen Zeit vergleicht, als die islamische Revolution 1979 das Schah-Regime zum Sturz brachte. Viele IranerInnen haben ihre Hoffnungen auf eine Verbesserung durch Reformen schon längst aufgegeben und warten auf eine günstige Gelegenheit, ihren Wunsch nach Abschaffung der Islamischen Republik auf den Straßen laut rufen zu können.

Seit Jahren warnen inländische Experten vor einem gewaltigen Aufstand. Doch ihre Warnungen haben bislang bei den Verantwortlichen, an erster Stelle dem mächtigsten Mann des Landes, Ali Khamenei, kein Gehör gefunden. Einer dieser Experten ist der Reformist Sadegh Zibakalam. Der Politologe sagte kürzlich in einem Interview mit der Deutschen Welle, dass 70 Prozent der Bevölkerung für einen Regimewechsel seien. Statt nach Gründen für diese Aussage zu suchen, warfen die Hardliner ihm Aktivität gegen das islamische Regime vor und verurteilten ihn zu 18 Monaten Freiheitsstrafe.

Straßenproteste

Die letzten Entwicklungen, die den Reformisten Zibakalam zu dieser Stellungnahme bewegt haben, waren die Unruhen vom Januar in rund 100 iranischen Städten. Sie forderten 25 Tote, mehrere Tausend Protestler wurden verhaftet. Diese Proteste haben unter anderem gezeigt, dass die bisherigen politischen Lager – Hardliner versus Reformisten – nicht mehr wirken, und dass ein Großteil der Bevölkerung nach einer Alternative sucht.

Auch wenn sie schnell abebbten, regten sie doch einige Politiker zum Nachdenken an. Sie suchten nach den Wurzeln der Unzufriedenheit eines Großteils der Bevölkerung – und wurden angeblich fündig. Masoud Nili, Wirtschaftsberater von Präsident Hassan Rouhani, ist einer von ihnen. Nili sieht die „wirtschaftlichen Strukturen“ des Landes als das wichtigste Problem der Islamischen Republik, das solche Proteste hervorzurufen in der Lage ist.

Vizepräsident Eshagh Jahangiri dagegen hält die „flächendeckende und systematische Korruption“ für das größte Übel: „Was uns am meisten beunruhigen sollte, sind der Hass, der Zorn und der Groll der Menschen gegenüber den Entscheidungsträgern und dem System.“

Korruption beunruhigt auch den Vorsitzenden des nationalen Sicherheitsrates. Sobald die Menschen ihr Vertrauen in das Regime verlieren, „fängt der Absturz an“, warnt Ali Schamchani.

Und Parlamentspräsident Ali Laridschani warnt vor den „besonders großen Herausforderungen des Landes“, die „noch größere Herausforderungen“ mit sich brächten, falls sie nicht rechtzeitig beseitigt würden.

Das Lied von Ardalan Sarfaraz, gesungen von Dariush Eghbali:

Was sind die größten Herausforderungen?

Die Vetternwirtschaft und die Korruption, die Wasserknappheit, die Umweltverschmutzung, die vom Bankrott bedrohten Rentenfonds, die täglich zunehmende Arbeitslosigkeit und die Einmischung der Islamischen Republik in regionale Krisen sind einige wichtige Probleme des Landes.

Die „optimistische Prognose“ des parlamentarischen Forschungszentrums des Iran geht von einer Arbeitslosenquote von sechzehn Prozent bis zum Jahr 2021 aus – „pessimistisch prognostiziert wird sie 26 Prozent sein“.

Nach offiziellen Angaben leben fünfundzwanzig bis dreißig Millionen der 80 Millionen IranerInnen unter der Armutsgrenze, zwölf Millionen unter der absoluten Armutsgrenze.

Gleichzeitig schlucken die Militärausgaben und die Ausgaben in Syrien, im Libanon und in den palästinensischen Gebieten jährlich Milliarden von Dollars. Über diese Aufwendungen beschwert sich mittlerweile sogar ein Teil des Establishments. Auch die Protestierenden vom Januar riefen: „Weder für den Gazastreifen, noch für den Libanon, nur für den Iran würde ich mich opfern.“ Oder: „Lass Syrien sein, kümmere dich um mich.“

In einem im November veröffentlichten Brief an Ali Khamenei schrieb der frühere Präsident Mahmud Ahmadinedschad: „Aufgrund der Nachlässigkeit der Verantwortlichen und der Wirksamkeit der Pläne der Feinde hat die Krise der beispiellosen Konjunkturflaute, des großen Umlaufgeldes, der Banken, der Arbeitslosigkeit, der Arm-Reich-Schere und der Inlandsproduktion einen alarmierenden Pegel erreicht. Diese Schieflage könnte das Land und die Bevölkerung jeden Moment in eine unübersichtliche Lage versetzen.“

Inwieweit er selber dazu beigetragen hat, ließ Ahmadinedschad offen.

Anhaltende Proteste
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