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Ein Staat lebt vom Schmuggel

Eine Untergrundwirtschaft, die von mächtigen Interessengruppen gefördert wird, ein Schmuggelwesen, bei dem astronomische Summen im Spiel sind, und ein mafiöses System mit Verbindungen zu höchsten Stellen der politischen Macht. Dieses Bild des Zustands der iranischen Ökonomie liefern dieser Tage wichtige Regierungsfunktionäre. Und je länger die internationalen Sanktionen andauern, umso mehr wächst die Schattenwirtschaft. mehr »

Wie viele Generalstäbe es im Iran gibt, lässt sich nicht genau beziffern. Denn es sind nicht nur die Armee, die Revolutionsgarden oder die Sicherheitskräfte, an deren Spitze ein solcher Stab steht. Immer wenn die Regierung ankündigt, sie wolle ein bestimmtes Vorhaben ernsthaft, entschieden und diszipliniert zu Ende bringen, dann gründet sie zunächst einen “Setad“ – einen Generalstab. Das Wort suggeriert, es zählten bei diesem Vorhaben weder Geld noch Posten, sondern Überzeugung, Pflichtbewusstsein und Ehrlichkeit – also alles, was man bei anderen Behörden vermisst. Es ist erstaunlich, wofür die Islamische Republik in ihrer Geschichte Generalstäbe brauchte: Für die Durchführung der Freitagspredigten, für revolutionäre Feierlichkeiten, für den Kampf gegen Verwestlichung, für die Kulturrevolution und so fort. Dabei ist es müßig, alle Generalstäbe der letzten 36 Jahren aufzuzählen, denn manche von ihnen sind nach einer gewissen Zeit einfach lautlos verschwunden.

800 Milliarden Dollar müssen ohne normale Bankverbindung ins Land

Es gibt jedoch Stäbe, die die Islamische Republik seit ihrem Bestehen begleiten und immer mächtiger werden. Dazu gehört der „Generalstab zur Bekämpfung des Schmuggelwesens“. Dieser Stab kann und wird nicht so leicht verschwinden, im Gegenteil, er bleibt eine der machtvollsten Institutionen des Landes, denn Schmuggeln in den und aus dem Iran ist wegen der internationalen Sanktionen ein fester, offiziöser und stets wachsender Bestandteil der iranischen Wirtschaft. Wer diesen Generalstab führt, der gehört zum Kern der Macht. Unter dem früheren Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wurde der berühmt-berüchtigte Generalstaatsanwalt Said Mortazawi Chef des Stabes. In seiner achtjährigen Amtszeit verkaufte Ahmadinedschads Regierung Erdöl im Wert von 800 Milliarden US-Dollar, mehr als der Iran in seiner ganzen Geschichte verkauft hatte. Diese Petrodollar-Milliarden flossen aber gerade in einer Zeit in den Iran, in der die normalen Bankverbindungen des Landes mit dem Ausland schrittweise zusammenbrachen, bis der Iran schließlich ganz aus dem SWIFT- System ausgeschlossen wurde. Es war deshalb voraussehbar, dass diese ungeheure Summe zum großen Teil in die Untergrundwirtschaft verschwinden würde. So glitt ein ganzer Staat mit seinem ungeheuren Reichtum nach und nach in ein undurchschaubares mafiöses System; wahrscheinlich ein irreversibler Vorgang, denn sein vorlauter Regierungschef hatte die Parole ausgegeben: „Sanktionen mit aller Macht umgehen“ .

Der Staat: Teil des Schmuggelwesens

Hauptnutznießer dieses illegalen Geschäftes mit dem Öl sind nicht  arme Menschen, die auf Lasttieren Lastwagen die Grenzen passierten, sondern mächtige Leute!

Hauptnutznießer dieses illegalen Geschäftes mit dem Öl sind nicht arme Menschen, die auf Lasttieren Lastwagen die Grenzen passierten, sondern mächtige Leute!

Dieser Slogan war kein übliches Lippenbekenntnis, sondern offizielle Politik mit tragisch-komischen Folgen für den Alltag. Iranische Gemüsehändler und Teppichverkäufer im Ausland wurden über Nacht zu Devisenhändlern, iranische Studierende in europäischen Ländern wandten sich an kleine Import-Exportläden, um Unterstützung aus der Heimat zu organisieren, Botschaftsangehörige bedienten sich der Diplomatenpost, um an Devisen zu kommen, und in jedem Passagierflugzeug aus dem Iran, das europäische Flughäfen ansteuerte, saß immer ein Agent mit einem Koffer voller Euroscheine, um das Kerosin für den Rückflug bar zu bezahlen. Und da solcher Treibstoffhandel auf Großflughäfen wie Frankfurt, Paris oder London nicht möglich war, musste jede Passagiermaschine, einerlei mit welcher Destination, beim Rückflug in Prag oder Budapest zwischenlanden. Für das mühsam an die wenigen übrig gebliebenen Kunden verkaufte Öl gab es keine Devisen, sondern Waren oder bestenfalls Goldbarren, und im Erdölministerium des Iran hatten plötzlich jene Leute das Sagen, die sich mit krummen Geschäften gut auskannten.

Auf welchen Wege gelange das iranische Öl eigentlich ins Ausland, wer verdiene daran und wer kontrolliere den Handel, wollte im vergangenen Frühjahr ein Parlamentsabgeordneter von der Regierung wissen. Eine Antwort bekam er zwar nicht, doch seine Anfrage ermutigte einige Zeitungen und Webseiten, der Sache vorsichtig nachzugehen.

Milliarden auf Eselsrücken

Die Webseite Tabnak etwa, die Mohsen Rezai, dem ehemaligen Kommandeur der Revolutionsgarden, nahesteht, beschrieb in einer packenden Reportage, wie der Treibstoffschmuggel an den Grenzen zu Pakistan und Irak funktioniert. Auf Eselsrücken und in Doppeltanks von Lastwagen verlassen allein an der pakistanischen Grenze täglich 3 Millionen Liter Diesel das Land – Tendenz steigend, denn ein Liter subventionierter Diesel kostet im Iran nur 15 Cent, jenseits der Grenze auf pakistanischem Boden jedoch 1,06 Dollar. Ähnliche Zustände herrschten an der Grenze zum Irak und an den Küsten des persischen Golfes, so Tabnak. Hauptnutznießer dieses lukrativen Geschäfts seien dabei nicht jene arme Menschen, die Nacht für Nacht hinter Eseln oder Lastwagensteuern die Grenzen passierten, sondern mächtige Leute im Erdölministerium.

Schmuggelnde Revolutionäre

Said Mortazawai, der enge Vertraute von Präsident Ahmadinedschad - gegen ihn wird wegen diverser Vergehen, unter anderem wegen Korruption und Amtsmissbrauch ermittelt

Said Mortazawai, der enge Vertraute von Präsident Ahmadinedschad – gegen ihn wird wegen diverser Vergehen, unter anderem wegen Korruption und Amtsmissbrauch ermittelt

„Unsere schmuggelnden Brüder“ kontrollierten 80 geheime Anlegestelle oder Häfen, sagte Ahmadinedschad im Sommer 2012 auf einer Konferenz zur Korruptionsbekämpfung. Seitdem ist „schmuggelnde Brüder“ ein Synonym für Revolutionsgardisten, deren mächtiger Chef Mohammad Ali Djafari damals sofort diese Anspielung als Entgleisung verurteilte. Ahmadinedschad gerät inzwischen langsam in Vergessenheit, doch die Struktur der mafiösen Untergrundwirtschaft existiert unverändert weiter und sie etabliert sich fest im alltäglichen Leben der iranischen Bevölkerung, denn alle wissen, dass die Sanktionen noch lange andauern werden, selbst nach einer Übereinkunft im Atomkonflikt. Und solange keine Aussichten auf normale Geschäftsbeziehungen zum Ausland bestehen, wird das Ausmaß der Schattenwirtschaft größer, sie wird zunehmend unverzichtbar und unkontrollierbar.

Gegen Mortazawi, den Ex-Chef des Generalstabs zur Bekämpfung des Schmuggelwesens, wird inzwischen wegen diverser Vergehen, unter anderem wegen Korruption und Amtsmissbrauch, ermittelt.

Neuer Chef, neue Enthüllungen, alte Zustände

Präsident Hassan Rouhani ernannte seinen Vertrauten Habibollah Haghighi zum neuen Chef des Stabes. Über den Werdegang des neuen Mannes ist wenig zu erfahren – nicht einmal sein genaues Alter ist bekannt. Der Altrevolutionär soll früher in „Sicherheitsbereichen“ und beim iranischen Rechnungshof gearbeitet haben, berichten Eingeweihte. Für die breite Öffentlichkeit bleibt er ein unbeschriebenes Blatt. Er soll nun das Unmögliche vollbringen.

Haghighi kennt seinen neuen Aufgabenbereich offenbar sehr gut und ist anscheinend auch mächtig genug, um über das Ausmaß dessen zu reden, was er bekämpfen soll. In seiner ersten spektakulären Pressekonferenz vor drei Wochen nannte er Zahlen, die aufhorchen ließen. Im vergangenen Jahr seien Waren im Wert von 25 Milliarden Dollar in den Iran geschmuggelt worden, das sei die Hälfte des iranischen Gesamtimports, so der neue Stabschef. An solche und ähnliche unglaubliche Zahlen hat sich die iranische Öffentlichkeit aber längst gewöhnt. Vier Monate zuvor hatte Mehdi Yekta, Chef der iranischen Textilindustrie, eine ebenso einfache wie erschütternde Erklärung für den Niedergang seiner Zunft präsentiert: 70 Prozent aller Textilwaren auf dem iranischen Markt kämen aus dem Ausland und alle diese Einfuhren seien alle illegal in den Iran gelangt. Es gibt kaum einen Bereich, in dem die Schattenwirtschaft nicht regiert. Medizinartikel, Autoersatzteile, Mobiltelefone, Elektrogeräte aller Art und natürlich Zigaretten und Rauschgift, alles wird aus den und in die unruhigen Nachbarländer Irak, Afghanistan und Pakistan geschmuggelt.

Jährlich rauchten die Iraner 60 Milliarden Zigaretten, die Hälfte davon sei Schmuggelware, sagte Anfang Januar Alireza Djariani vom Komitee zur Bekämpfung von Atemerkrankungen. Ob dieser und ähnlichen Enthüllungen, die dieser Tage in den Medien zu lesen sind, auch Taten folgen, darf man jedoch bezweifeln. „Korruption und Schattenwirtschaft sind in der Islamischen Republik strukturell und systemimmanent, das ist seit Jahren so und das wird sich eher verschlechtern als verbessern“, so die Prognose des Ökonomen Jamchid Assadi von der Pariser Universität Sorbonne .

ALI SADRZADEH