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Wahl einer Abgeordneten annulliert

Der iranische Wächterrat hat die Stimmen für Minoo Khaleghi, die als dritte Abgeordnete der Stadt Isfahan ins Parlament gewählt wurde, für ungültig erklärt. Das teilte der Gouverneur von Isfahan, Rasoul Zargarpour, auf einer Pressekonferenz mit, berichteten Nachrichtenagenturen am Mittwoch. Er kritisierte die Entscheidung des Kontrollgremiums und bat den Innenminister, den Rat aufzufordern, die Gründe für diese Maßnahme zu erklären.

Auch Khaleghi beschwerte sich in einem offenen Brief über die Annullierung. „Ich wurde mit 193.399 Stimmen von den WählerInnen der Stadt Isfahan als Abgeordnete gewählt“, so die angehende Parlamentarierin. Sie habe sich dabei an alle Regeln gehalten.

Am Dienstag hatte der unter anderem für die Zulassung der KandidatInnen bei den iranischen Parlamentswahlen zuständige Wächterrat erklärt, die Stimmen für Khaleghi seien ungültig, es werde im Mai eine Stichwahl geben. Gründe dafür wurden von dem konservativen Gremium nicht genannt. Laut persischsprachigen Nachrichtenportalen soll es auf einer Auslandsreise der Reformpolitikerin zu Händeschütteln mit männlichen Gesprächspartnern gekommen seien. Das gilt in der islamischen Republik Iran als Verstoß gegen die islamischen Regeln.

Am 26. Februar fanden im Iran die Wahlen für die zehnte Legislaturperiode des Parlaments statt. Fünf der insgesamt 290 Sitze gehen an die Stadt Isfahan.

(fh)