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Streit um WhatsApp

Die Zulassung des Online-Kurznachrichtendienstes „WhatsApp“ durch das iranische Kommunikationsministerium verstoße gegen das Gesetz. Das sagte Irans Oberster Staatsanwalt Gholamhossein Mohseni Ejei der iranischen Nachrichtenagentur ISNA am Montag.

 „WhatsApp“ sei zurecht von der Behörde für Internetkriminalität verboten worden. Kommunikationsminister Mahmoud Waezi dürfe dieses Verbot auch auf Anweisung von Präsident Hassan Rouhani nicht einfach aufheben, so Mohseni Ejei.

Rouhani hatte vor knapp zwei Wochen persönlich die Aufhebung der „WhatsApp“-Sperre angeordnet. Am vergangenen Wochenende forderte der Regierungschef zudem die Verantwortlichen auf, die Internetgeschwindigkeit im Iran zu erhöhen. Rouhani kritisierte dabei auch die einseitige Informationsvermittlung in seinem Land und befürwortete die Nutzung von sozialen Netzwerken als moderne Kommunikationsmittel.

Zeitgleich wächst der Druck iranischer Hardliner auf Rouhani. Vor allem Abgeordnete aus dem ultrakonservativen Lager und Vertreter der Justiz äußern zunehmend Kritik an der Politik des moderaten Präsidenten.

fh