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Revolutionsgarde beharrt auf „roten Linien“

Einige Teile einer am Montag vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Resolution hätten die roten Linien der Islamischen Republik deutlich verletzt, insbesondere in Bezug auf die militärischen Möglichkeiten des Landes. Das sagte der oberste Kommandant der iranischen Revolutionsgarde, Mohammad Ali Jafari, iranischen Nachrichtenagenturen zufolge am Montag. „Wir werden eine solche Resolution niemals akzeptieren“, fügte der Chef der paramilitärischen Organisation Pasdaran hinzu.

Nach der Einigung im Atomstreit mit dem Iran hat der UN-Sicherheitsrat am Montag mit der Resolution 2231 einstimmig die Abschaffung der zum Teil neun Jahre alten Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Dabei sollen zunächst die eingefrorene Konten, Reiseverbote und Wirtschaftsmaßnahmen betreffenden Maßnahmen aufgehoben werden. Das Waffenembargo soll dagegen für weitere fünf Jahre bestehen bleiben. Außerdem muss der Iran militärische Forschung und Raketentests für die Entwicklung weitreichender ballistischer Raketen für acht Jahre einstellen.

Mit dem Beschluss werden die Sanktionen gegen den Iran nicht automatisch aufgehoben. Dass soll nach 90 Tagen geschehen – sofern die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien bestätigt, dass Teheran seinen in der Atomvereinbarung eingegangenen Verpflichtungen nachgekommen ist. Zudem betrifft die Resolution nur die UN-Sanktionen, nicht die unabhängig davon beschlossenen Strafmaßnahmen der Europäischen Union und der USA.

(fh)