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Razzia gegen Satellitenantennen

Die iranische Polizei hat bei einem Großeinsatz in Teheran Satellitenantenennen von den Dächern mehrerer Hochhausblöcke beschlagnahmt, die überwiegend von Regierungsmitarbeitern bewohnt werden. Das meldete das persischsprachige Nachrichtenportal Shafaf Online am Donnerstag. Die Razzia hat demnach am Samstag begonnen und wurde vor allem im Norden der iranischen Hauptstadt durchgeführt.

Die Woche ab dem 23. August gilt im Iran traditionell als „Regierungswoche“. In diesen sieben Tagen stehen die Pläne des amtierenden iranischen Präsidenten im Fokus der Öffentlichkeit. Der als moderat geltende Regierungschef Hassan Rouhani hat mehrmals betont, dass das Beschlagnahmen von Satellitenantennen „zu nichts geführt“ habe. Außerdem sei es eine „Einmischung in die Privatsphäre“ der Bevölkerung. Politische Beobachter bewerten die aktuelle Razzia daher als Druckmittel in der Regierungswoche und sehen einen Zusammenhang mit den Machtkämpfen zwischen Rouhani und den Ultrakonservativen im Iran.

Im Iran ist der Besitz von Satellitenschüsseln zur privaten Nutzung verboten. Die Polizei darf die TV-Empfänger deshalb auch ohne Befehl entfernen. So will der Staat den Empfang „antirevolutionärer Programme“ wie der persischsprachigen Sender BBC Persian und Voice of Amerika verhindern. Westliche TV-Sender gelten offiziell als „unmoralisch“  und „schädlich für die islamische Kultur“. Die Behörden gehen deshalb seit Jahren sowohl gegen Besitzer wie auch gegen Händler von Satellitenantennen immer wieder massiv vor.

(fh)