transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Moussavi warnt das Regime vor erneuter Revolution

In einem offenen Brief an die iranischen Machthaber warnt der unter Hausarrest stehende Politiker und einstige Präsidentschaftskandidat Mir Hossein Moussavi vor einer erneuten Revolution im Iran.  Die heutige Situation im Iran ähnele jener, die zur islamischen Revolution von 1979 geführt habe, schreibt die Integrationsfigur der „Grünen Bewegung“. Vor der Revolution seien die Mörder Vertreter eines nicht-religiösen Regimes gewesen, heute seien sie Vertreter einer religiösen Regierung, so Moussavi in dem Brief.

Der 77-Jährige, der gemeinsam mit seiner Frau Zahra Rahnavard seit Februar 2011 unter Hausarrest steht, vergleicht die jüngsten Unruhen im Iran mit denen im „blutigen September“ von 1978, die Experten als den Anfang vom Ende des Schah-Regimes betrachten. Damals wie heute wurden Demonstrationen gegen Armut und Korruption mit Waffengewalt beendet, so Moussavi: „Damals war der Schah der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, heute ist es der religiöse Führer mit seinen uneingeschränkten  Befugnissen.“

Am Donnerstag hatte bereits Mehdi Karroubi, der zweite Anführer der „Grünen Bewegung“, die staatliche Gewalt bei den neuerlichen Protesten harsch kritisiert. In einem offenen Brief plädierte er für die Bildung eines „Wahrheitskomitees“, um die Verantwortlichen für die Tötung unbewaffneter Demonstranten ausfindig zu machen und sie vor Gericht zu stellen.

Karroubi, der ebenfalls seit Februar 2011 unter Hausarrest steht, verurteilt das Schweigen der „politischen Elite und einflussreichen Kreise“ gegenüber „solchen Katastrophen“. Die Proteste seien die Folge von „Korruption, Verachtung und Diskriminierung seitens der Herrschenden“ im Iran und nicht der Plan von Regierungen „jenseits der Gewässer“. Die Regierenden in Teheran hatten die Unruhen als Versuche feindlicher Staaten bezeichnet, einen Regimewechsel im Iran herbeizuführen.

Moussavi und Karroubi waren bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 die Herausforderer von Mahmud Ahmadinedschad. Sie warfen Religionsführer Ali Khamenei damals gesetzeswidrige Unterstützung des Hardliners Ahmadinedschad vor und gingen dagegen mit ihren Anhänger*innen auf die Straße. Die Proteste führten zur Entstehung der so genannten „Grünen Bewegung“, die durch den Einsatz enormer staatlicher Gewalt beendet wurde. (fp)